Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 01.09.2011 - 2 Ss OWi 1063/2011, 2 Ss OWi 1063/11 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Burhoff online
Anforderungen, Urteilsgründe, Geschwindigkeitsüberschreitung, Sicherheitsabstand, VAMA
- openjur.de
Bußgeldurteil wegen Nichteinhaltung des Sicherheitsabstandes auf einer Autobahn: Darstellungsanforderungen zur Geschwindigkeits- und Abstandsmessung mit dem Verfahren VAMA sowie zur Fahreridentifizierung
- verkehrslexikon.de
Geschwindigkeits- und Abstandsmessung mit dem Verfahren VAMA
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Urteilsgründe bei Verurteilung wegen Nichteinhaltung der Höchstgeschwindigkeit und des Sicherheitsabstands
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Sicherheitsabstand - Messung mit Video-Abstands-Messverfahren VAMA
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
OWiG § 71; StPO § 267
Anforderungen an die Urteilsgründe bei Verurteilung wegen Nichteinhaltung der Höchstgeschwindigkeit und des Sicherheitsabstands [VAMA] - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92
Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …
Auszug aus OLG Bamberg, 01.09.2011 - 2 Ss OWi 1063/11
Da die tatrichterliche Überzeugung vom Rechtsmittelgericht nur in eingeschränktem Maße und nur anhand der Urteilsgründe überprüft werden kann, müssen diese so gefasst sein, dass sie eine auf Rechtsfehler beschränkte Richtigkeitskontrolle möglich machen (BGHSt 39, 291/295 f.).Allerdings verfolgt die amtliche Zulassung von Geräten und Methoden den Zweck, Ermittlungsbehörden und Gerichte von der Sachverständigenbegutachtung und Erörterung des Regelfalls freizustellen (BGHSt 39, 291/297).
Es genügt deshalb im Bereich sogenannter standardisierter Messverfahren, dass der Tatrichter das Messverfahren benennt und durch die Berücksichtigung von Messtoleranzen den nach den jeweiligen technisch-naturwissenschaftlichen Erkenntnissen möglichen Fehlerquellen Rechnung trägt (BGHSt 39, 291/297).
- OLG Hamm, 13.05.2005 - 2 Ss OWi 274/05
Täteridentifizierung; Lichtbild; Geeignetheit
Auszug aus OLG Bamberg, 01.09.2011 - 2 Ss OWi 1063/11
Die auf dem Foto erkennbaren charakteristischen Merkmale des Betroffenen, die für die richterliche Überzeugungsbildung bestimmend sind, sind zu benennen und zu beschreiben (OLG Hamm NZV 2006, 162). - OLG Bamberg, 16.11.2009 - 2 Ss OWi 1215/09
Bußgeldverfahren wegen Abstandsunterschreitung auf der Autobahn: Verwertbarkeit …
Auszug aus OLG Bamberg, 01.09.2011 - 2 Ss OWi 1063/11
13 b) Die Geschwindigkeits- und Abstandsmessung mit dem Video-Abstands-Messverfahren VAMA erfüllt die Voraussetzungen eines standardisierten Messverfahrens (OLG Bamberg, Beschluss vom 16.11.2009 - 2 Ss OWi 1215/2009, NJW 2010, 100).
- OLG Karlsruhe, 08.04.2016 - 3 (4) SsBs 121/16
Zu den Voraussetzungen eines Abstandsverstoßes
Übereinstimmung besteht aber darin , dass entscheidend für eine vorwerfbare Abstandsunterschreitung nicht nur die Länge der eigentlichen Messstrecke bzw. die Dauer der Messung ist, sondern dass insoweit auch die Länge der Beobachtungsstrecke bis zum Beginn der Messstrecke miteinzubeziehen ist (OLG Koblenz, B. v. 13.5.2002 - 1 Ss 75/02 -, juris Rdn.17 ff.; OLG Hamm NStZ-RR 2013, 218; ZfSch 2015, 711; OLG Bamberg, DAR 2011, 595 [Messstrecke 50 Meter]; NJW 2015, 1320).