Rechtsprechung
| OLG Hamm, 31.01.1980 - 2 Ss OWi 3168/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 27.07.1995 - 5 Ss OWi 258/95
Führen eines Kfz in vorschriftswidrigem Zustand
Insoweit kommt nur ein Verstoß gegen § 30 Abs. 1 StVZO in Betracht (vgl. OLG Hamm VRS 59, 296), den jedoch, wie noch darzustellen sein wird, die Urteilsfeststellungen ebenfalls nicht belegen.Es genügt die bloße abstrakte Gefahr, eine tatsächliche Gefährdung ist nicht erforderlich (vgl. Senatsbeschluß vom 18. Dezember 1987 in VRS 74, 294 = r + § 1988, 153 (LS) = VM 1988, 56 (LS) = ZfS 1988, 192; OLG Hamm in VRS 59, 296).
- OLG Jena, 05.04.2007 - 1 Ss 20/07
Zur Messung des Reifenprofils mit ungeeichtem Profilmessgerät
In diesem Zusammenhang ist bislang höchstrichterlich lediglich ausgesprochen, dass im Grenzbereich von 1, 6 mm für eine zuverlässige Feststellung grundsätzlich eine Messung mit einem Reifenprofilmessgerät zu verlangen ist (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 05.07.1978, 3 Ss Owi 883/78, S. 2 juris-Umdruck; Beschluss vom 31.01.1980, 2 Ss Owi 3168/79, S. 6/7 juris-Umdruck).