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BGH, 09.11.2016 - 2 StR 133/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 29a BtMG
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Sicherstellung; Strafrahmenwahl; Strafzumessung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Berücksichtigung nicht in den Verkehr gelangter Betäubungsmittel wegen ihrer polizeilichen Sicherstellung im Rahmen der Strafzumessung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2; StPO § 349 Abs. 4
Berücksichtigung nicht in den Verkehr gelangter Betäubungsmittel wegen ihrer polizeilichen Sicherstellung im Rahmen der Strafzumessung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 30.09.2014 - 2 StR 286/14
Sicherstellung von Betäubungsmitteln als bestimmender Strafzumessungsgrund …
Auszug aus BGH, 09.11.2016 - 2 StR 133/16
Dies stellt angesichts des damit verbundenen Wegfalls jeglicher Gefahr für die Allgemeinheit einen bestimmenden Strafzumessungsgrund dar, der sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der konkreten Strafzumessung zu beachten ist (st. Rspr.; vgl. Senat, Beschluss vom 30. September 2014 - 2 StR 286/14).
- BGH, 06.02.2018 - 3 StR 629/17
Rechtsfehlerhafte Strafzumessung im Betäubungsmittelstrafrecht (Erwerb zum …
Dabei handelt es sich nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wegen des damit verbundenen Wegfalls der von Betäubungsmitteln üblicherweise ausgehenden Gefahr für die Allgemeinheit um einen bestimmenden Strafzumessungsgrund, der sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der konkreten Strafzumessung zu beachten ist (BGH, Beschlüsse vom 9. November 2016 - 2 StR 133/16, juris Rn. 3;… vom 30. September 2014 - 2 StR 286/14, juris Rn. 2;… vom 10. September 2014 - 5 StR 383/14, juris Rn. 2 mwN) und der gemäß § 267 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 StPO in den Gründen des Strafurteils angeführt werden muss (BGH, Beschlüsse vom 5. Juni 2013 - 4 StR 169/13, NStZ 2013, 662;… vom 8. Februar 2017 - 3 StR 483/16, juris Rn. 4). - BGH, 27.06.2017 - 3 StR 142/17
Nicht-in-den-Verkehr-Gelangen von zum gewinnbringenden Weiterverkauf bestimmten …
Hierbei handelt es sich nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wegen des damit verbundenen Wegfalls der von Betäubungsmitteln üblicherweise ausgehenden Gefahr für die Allgemeinheit um einen bestimmenden Strafzumessungsgrund, der sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der konkreten Strafzumessung zu beachten ist (BGH, Beschlüsse vom 8. Februar 2017 - 3 StR 483/16, StraFo 2017, 117; vom 9. November 2016 - 2 StR 133/16, juris Rn. 3;… vom 30. September 2014 - 2 StR 286/14, juris Rn. 2;… vom 10. September 2014 - 5 StR 383/14, juris Rn. 2 mwN) und der gemäß § 267 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 StPO in den Gründen des Strafurteils angeführt werden muss (BGH, Beschluss vom 5. Juni 2013 - 4 StR 169/13, NStZ 2013, 662). - AG Rudolstadt, 06.12.2018 - 710 Js 2392/16
Versuchter unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: …
Dies stellt angesichts des damit verbundenen Wegfalls der von Betäubungsmitteln üblicherweise ausgehenden Gefahr für die Allgemeinheit einen bestimmenden Strafmilderungsgrund dar, der sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der konkreten Strafzumessung zu beachten ist (…vgl. BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 10; BGH, NStZ-RR 2012, 153, 154; BGH, NStZ 2013, 50;… BGH, Urt. v. 22.05.2014 - 4 StR 514/13; BGH, Beschl. v. 30.09.2014 - 2 StR 286/14; BGH, Beschl. v. 09.11.2016 - 2 StR 133/16; BGH, Beschl. v. 08.02.2017 - 3 StR 483/16).