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| BGH, 21.02.1997 - 2 StR 30/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Verwerfung einer Revision mangels Rechtsfehler
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 56
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.02.1992 - 1 StR 61/92
Berücksichtigung fehlender Reue bei der Prüfung des Vorliegens von besonderen …
Auszug aus BGH, 21.02.1997 - 2 StR 30/97
Der Senat schließt aus, daß die - rechtlich bedenkliche (vgl. hierzu BGH bei Detter NStZ 1994, 174, 176 [BGH 19.10.1993 - 1 StR 662/93]; BGH NStZ 1993, 77; StV 1989, 199; NStZ 1987, 171; BGHR StGB § 56 Abs. 2 Umstände, besondere 12) - vom Tatrichter zur Bestätigung der ungünstigen Sozialprognose des Angeklagten ergänzend angeführte Erwägung, dieser leugne auch die verfahrensgegenständliche Tat nach wie vor, dessen Entscheidung im Ergebnis beeinflußt hat. - BGH, 19.10.1993 - 1 StR 662/93
Bindungswirkung von Absprachen außerhalb der Hauptverhandlung - …
Auszug aus BGH, 21.02.1997 - 2 StR 30/97
Der Senat schließt aus, daß die - rechtlich bedenkliche (vgl. hierzu BGH bei Detter NStZ 1994, 174, 176 [BGH 19.10.1993 - 1 StR 662/93]; BGH NStZ 1993, 77; StV 1989, 199; NStZ 1987, 171;… BGHR StGB § 56 Abs. 2 Umstände, besondere 12) - vom Tatrichter zur Bestätigung der ungünstigen Sozialprognose des Angeklagten ergänzend angeführte Erwägung, dieser leugne auch die verfahrensgegenständliche Tat nach wie vor, dessen Entscheidung im Ergebnis beeinflußt hat.
- BGH, 25.06.2002 - 5 StR 202/02
Ermessensentscheidung bei der Sicherungsverwahrung (erforderliche Begründung; …
Dies begründet die Besorgnis, der Tatrichter habe zulässiges Verteidigungsverhalten zum Nachteil des Angeklagten berücksichtigt (vgl. Senat, Beschl. vom 16. Juli 1996 - 5 StR 370/96 und BGH, Beschl. vom 21. Februar 1997 - 2 StR 30/97).