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| BGH, 08.05.1956 - 2 StR 370/55 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (8)
- BGH, 05.01.1951 - 2 StR 29/50
Der sog. umgekehrte Irrtum über ein Blankettmerkmal
Auszug aus BGH, 08.05.1956 - 2 StR 370/55
Ob der Angeklagte Ehebruch getrieben hatte, konnte für die vorläufige Regelung der Unterhaltsfrage und die Entscheidung über die Leistung eines Kostenvorschusses erheblich sein (vgl hierzu BGHSt 1, 13; 7, 1). - BGH, 03.04.1951 - 2 StR 83/51
Rechtmäßigkeit einer Erkennung auf dauernden Verlust der Eidesfähigkeit wegen …
Auszug aus BGH, 08.05.1956 - 2 StR 370/55
Infolgedessen durfte sie auch auf Verlust der Eidesfähigkeit erkennen (vgl hierzu BGHSt 1, 156; 6, 373 [BGH 26.05.1954 - 3 StR 425/53]; BGH NJW 1955, 997). - BGH, 07.02.1952 - 5 StR 23/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 08.05.1956 - 2 StR 370/55
Sofern dies auch geschehen ist, um von sich die Gefahr einer gerichtlichen Bestrafung abzuwenden, ist § 157 StGB anwendbar (BGHSt 2, 379).
- BGH, 15.12.1953 - 5 StR 294/53
Mitteilungspflicht eines Kriminalpolizeibeamten bei außerdienstlicher Kenntnis …
Auszug aus BGH, 08.05.1956 - 2 StR 370/55
Die Mängel der Anklage und des Eröffnungsbeschlusses nötigen deshalb nicht dazu, das Verfahren einzustellen (BGHSt 5, 225 ff). - BGH, 26.05.1954 - 3 StR 425/53
Auszug aus BGH, 08.05.1956 - 2 StR 370/55
Infolgedessen durfte sie auch auf Verlust der Eidesfähigkeit erkennen (vgl hierzu BGHSt 1, 156; 6, 373 [BGH 26.05.1954 - 3 StR 425/53]; BGH NJW 1955, 997). - BGH, 19.10.1954 - 2 StR 241/54
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 08.05.1956 - 2 StR 370/55
Infolgedessen durfte sie auch auf Verlust der Eidesfähigkeit erkennen (vgl hierzu BGHSt 1, 156; 6, 373 [BGH 26.05.1954 - 3 StR 425/53]; BGH NJW 1955, 997). - BGH, 09.11.1954 - 2 StR 203/54
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 08.05.1956 - 2 StR 370/55
Ob der Angeklagte Ehebruch getrieben hatte, konnte für die vorläufige Regelung der Unterhaltsfrage und die Entscheidung über die Leistung eines Kostenvorschusses erheblich sein (vgl hierzu BGHSt 1, 13; 7, 1). - RG, 23.06.1921 - VI 42/21
Unter welchen Voraussetzungen ist im Verfahren wegen einer Anschuldigung aus § 49 …
Auszug aus BGH, 08.05.1956 - 2 StR 370/55
Seine Vereidigung war jedoch nach § 60 Nr. 3 StPO unzulässig (vgl RGSt 56, 149 ff).
- BGH, 07.06.1956 - 3 StR 136/56
Verwertbarkeit von in einem ärztlichen Gutachten festgestellten Tatsachen ohne …
In dem Urteil 2 StR 370/55 vom 8. Mai 1956 hat der Strafsenat ein ähnliches Verfahren des Gerichts unter den besonderen Umständen jenes Falles allerdings unbeanstandet gelassen und sich dabei auf das Urteil BGH NJW 1951, 771 berufen.