Volltextveröffentlichungen (8)

• HRR Strafrecht

  § 179 Abs. 1 Nr. 1 StGB; § 261 StPO; § 267 Abs. 4 StPO
  Widerstandsunfähigkeit (geistige Behinderung; Überzeugungsbildung; Begründung)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  Qualifizierung eines geistig Behinderten als widerstandsunfähig im Sinne des § 179 Strafgesetzbuch (StGB)

• Judicialis

  StPO § 349 Abs. 4; ; StGB § 179; ; StGB § 179 Abs. 1 Nr. 1; ; StGB § 182 Abs. 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 179 Abs. 1 Nr. 1 § 182 Abs. 2
  Widerstandsunfähigkeit und geistige Behinderung des Opfers

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 2005, 1960 (Ls.)
• NStZ-RR 2005, 172

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 01.04.2003 - 4 StR 96/03

  Sexueller Missbrauch einer widerstandsunfähigen Person; Beweiswürdigung …

  Auszug aus BGH, 26.01.2005 - 2 StR 456/04

  Eine Widerstandsunfähigkeit in diesem Sinne folgt nicht allein daraus, daß der Geschädigte geistig behindert ist (BGH NStZ 2003, 602).

• BGH, 21.04.2005 - 4 StR 89/05

  Sexueller Missbrauch einer widerstandsunfähigen Person (Begründung der …

  Die bloße Feststellung einer geistigen Behinderung allein genügt für die Annahme von Widerstandsunfähigkeit aber nicht (BGH NStZ 2003, 602; BGH, Beschluß vom 26. Januar 2005 - 2 StR 456/04;… Tröndle/ Fischer StGB 52. Aufl. § 179 Rdn. 9, 11).

  c) Der neue Tatrichter wird deshalb das Vorliegen einer Widerstandsunfähigkeit des Geschädigten im Sinne des § 179 StGB erneut zu prüfen und dabei einen solchen Zustand von einer auf Unreife beruhenden eingeschränkten Fähigkeit zur sexuellen Selbstbestimmung im Sinne des § 182 Abs. 2 Nr. 1 StGB abzugrenzen haben (vgl. BGH, Beschluß vom 26. Januar 2005 - 2 StR 456/04).

• BGH, 01.10.2008 - 2 StR 385/08

  Sexueller Missbrauch einer widerstandsunfähigen Person (Körperkontakt; …

  Die Feststellung, der Geschädigte sei "mittelschwer geistig behindert" (UA S. 4), reicht insoweit nicht aus; erst recht nicht der Umstand, dass er nicht lesen oder rechnen kann (vgl. BGH NStZ-RR 2005, 172 f.; 2005, 232, 233;… BGHR StGB § 179 Abs. 1 Widerstandsunfähigkeit 9;… Fischer StGB 55. Aufl. § 179 Rdn. 9, 11 a m.w.N.).
• OLG Nürnberg, 16.08.2011 - 2 Ws 365/11

  Voraussetzungen der nachträglichen Anordnung der Sicherheitsverwahrung

  Es sind daher ähnliche, wenn auch von den Maßstäben her verschiedene Erwägungen anzustellen wie bei der Prognose nach § 57 Abs. 1 Nr. 2 StGB, wo ebenfalls je nach Schwere möglicher neuer Taten unterschiedliche Anforderungen an die Wahrscheinlichkeit der Legalbewährung zu stellen sind (BGH NStZ-RR 2005, 172; OLG Hamm StV 1988, 340).

 
• BGH, 16.01.2018 - 4 StR 597/17

  Strafzumessung (Berücksichtigung von verschuldeten Auswirkungen der Tat); …

  Eine Widerstandsunfähigkeit konnte danach nicht schon ohne nähere Begründung auf die Feststellung einer geistigen Behinderung und daraus resultierende allgemeine Kompetenzmängel gestützt werden (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Oktober 2008 - 2 StR 385/08, NStZ-RR 2009, 14; Beschluss vom 26. Januar 2005 - 2 StR 456/04, NStZ-RR 2005, 172, 173; Beschluss vom 1. April 2003 - 4 StR 96/03, NStZ 2003, 602, 603).
• OLG Köln, 01.02.2012 - 2 Ws 36/12

  Anordnung der Fortdauer der Sicherungsverwahrung in einem sog. Altfall; …

  Es sind daher ähnliche, wenn auch von den Maßstäben her verschiedene Erwägungen anzustellen wie bei der Prognose nach § 57 Abs. 1 Nr. 2 StGB, wo ebenfalls je nach Schwere möglicher neuer Taten unterschiedliche Anforderungen an die Wahrscheinlichkeit der Legalbewährung zu stellen sind (BGH NStZ-RR 2005, 172; OLG Hamm StV 1988, 340;… OLG Nürnberg, a.a.O.).
• LG Aachen, 16.11.2011 - 33 StVK 394/10
  Es sind daher ähnliche, wenn auch von den Maßstäben her verschiedene Erwägungen anzustellen wie bei der Prognose nach § 57 Abs. 1 Nr. 2 StGB, wo ebenfalls je nach Schwere möglicher neuer Taten unterschiedliche Anforderungen an die Wahrscheinlichkeit der Legalbewährung zu stellen sind (BGH NStZ-RR 2005, 172; OLG Hamm StV 1988, 340;… OLG Nürnberg, a.a.O.).
• OLG Köln, 01.02.2012 - 2 Ws 27/12

  Fortdauer der Sicherungsverwahrung in den sog. Altfällen; Begriff der …

  Es sind daher ähnliche, wenn auch von den Maßstäben her verschiedene Erwägungen anzustellen wie bei der Prognose nach § 57 Abs. 1 Nr. 2 StGB, wo ebenfalls je nach Schwere möglicher neuer Taten unterschiedliche Anforderungen an die Wahrscheinlichkeit der Legalbewährung zu stellen sind (BGH NStZ-RR 2005, 172; OLG Hamm StV 1988, 340;… OLG Nürnberg, a.a.O.).