Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Sexueller Missbrauch eines Kindes - Einlassung zur Sache

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 261

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• StV 1998, 250

Wird zitiert von ... (34)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 05.11.1997 - 3 StR 558/97

  Sexueller Missbrauch von Kindern - Sachrüge der unzureichenden Beweiswürdigung

  Auszug aus BGH, 17.12.1997 - 2 StR 591/97

  In den Urteilsgründen wird die Entstehungsgeschichte der polizeilichen Aussage des Tatopfers nicht erörtert, obgleich dieser bei der Bewertung kindlicher Zeugen in Mißbrauchsfällen besondere Bedeutung zukommt (vgl. BGH, Beschluß vom 5. November 1997 - 3 StR 558/97).

• BGH, 29.07.1998 - 1 StR 94/98

  Hinweispflicht des Gerichts bei ungenau abgefasster Anklageschrift (rechtliches …

  Dies gilt besonders, wenn der einzige Belastungszeuge in der Hauptverhandlung seine Vorwürfe ganz (BGH, Beschl. vom 17. Dezember 1997 - 2 StR 591/97) oder teilweise nicht mehr aufrechterhält, der anfänglichen Schilderung weiterer Taten nicht gefolgt wird (vgl. BGH NStZ 1996, 294; NJW 1996, 206; Beschl. vom 1. April 1998 - 3 StR 22/98) oder sich sogar die Unwahrheit eines Aussageteils herausstellt.
• BGH, 17.11.1998 - 1 StR 450/98

  Überzeugungsbildung (Darlegungspflichten des Gerichts, wenn der einzige …

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bedarf es in Fällen von Aussage gegen Aussage einer lückenlosen Gesamtwürdigung aller Indizien (vgl. nur BGH StV 1995, 5, 6; 1995, 6, 7; 1997, 63; 1997, 245, 246; 1998, 250, 251).
• OLG Hamm, 01.09.2020 - 5 RVs 72/20

  Austausch Beweismittel, Darstellungsanforderungen Beweiswürdigung, …

  Regelmäßig zu erörtern sind vor allem die Entstehung und Entwicklung der Aussage (BGHSt 45, 164; BGH NStZ 1995, 558; BGH StV 1998, 250; BGH StV 1999, 307; BGH NStZ-RR 1999, 108; BGH…, Beschluss vom 23. Mai 2000 - 1 StR 156/00 -, Rn. 10, juris), die Aussagemotivation ( BGHSt 45, 164; BGH…, Beschluss vom 23. Mai 2000 - 1 StR 156/00 -, Rn. 10, juris) sowie die Konstanz, der Detailreichtum und Plausibilität der Angaben des Belastungszeugen (BGH…, Beschluss vom 07. April 2020 - 4 StR 622/19 -, Rn. 10, juris; BGH StV 2019, 519 (520) m.w.N.;… BGH BeckRS 2012, 8650 Rn. 9).

  Schwächt der Zeuge seine Vorwürfe in der Hauptverhandlung ab oder hält er diese nicht mehr vollumfänglich aufrecht, ist seine Aussage einer besonders kritischen Würdigung zu unterziehen (BGH StV 1998, 250; BGH StV 2003, 542; OLG Hamm StV 1999, 360;… Ott, in: Karlsruher Kommentar, a.a.O., § 261 StPO Rn. 102).

 
• BGH, 23.05.2000 - 1 StR 156/00

  Fehlerhafte Beweiswürdigung durch das Tatgericht; Sexueller Mißbrauch von Kindern

  a) So ist es in Fällen der vorliegenden Art in aller Regel erforderlich, die Entstehung und Entwicklung der Aussage aufzuklären (BGH, Urteil vom 17. August 1999 - 1 StR 293/99 - BGHSt 45, 164; BGH NStZ 1995, 558; NStZ 1996, 295; StV 1998, 250; StV 1999, 307; NStZ-RR 1999, 108).
• OLG Braunschweig, 18.05.2022 - 1 Ss 42/21

  Anforderungen an Beweiswürdigung bei Aussage gegen Aussage; Keine Aussage gegen …

  So sind zunächst die Kriterien, die die Rechtsprechung (vgl. schon BGH, Beschluss vom 17. Dezember 1997, 2 StR 591/97, juris, Rn. 6; BGH…, Urteil vom 29. Juli 1998, 1 StR 94/98, juris, Rn. 13) bei "Aussage gegen Aussage" Konstellationen aufstellt, hier nicht anzuwenden.

  Denn der Bundesgerichtshof bezieht die erhöhten Anforderungen der "Aussage gegen Aussage" Rechtsprechung nur auf Fälle, bei denen die Verurteilung allein auf der Aussage des "einzigen Belastungszeugen" beruht (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Dezember 1997, 2 StR 591/97, juris, Rn. 6; BGH…, Urteil vom 29. Juli 1998, 1 StR 94/98, juris, Rn. 13; BGH…, Beschluss vom 16. Juni 2021, 1 StR 109/21, juris, Rn. 10; BGH…, Beschluss vom 6. August 2021, 1 StR 178/21, juris, Rn. 8).

• BGH, 04.09.1998 - 2 StR 392/98

  Verstoß eines Tatrichters gegen das Verschlechterungsverbot durch die Abänderung …

  2 StR 392/98 alt: 2 StR 591/97.

  Dieses Urteil wurde durch Senatsbeschluß vom 17. Dezember 1997 - 2 StR 591/97 - mit den Feststellungen wegen Rechtsfehlern in der Beweiswürdigung aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen.

• BGH, 23.08.2013 - 1 StR 135/13

  Bewertung der Glaubhaftigkeit der Angaben einer Geschädigten in der …

  In einem Fall, in dem ein Angeklagter sich nicht einlässt, nur die Aussage des einzigen Belastungszeugen zur Verfügung steht und die Entscheidung allein davon abhängt, ob diesem einen Zeugen zu folgen ist, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände, die die Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Dezember 1997 - 2 StR 591/97, StV 1998, 250;… Sander in Löwe/Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 261 Rn. 72).
• BGH, 02.04.2008 - 5 StR 42/08

  Beweiswürdigung bei Vergewaltigung (mangelnde Aussagekonstanz; Aussage gegen …

  Das Landgericht hat deshalb im Ansatz zutreffend - wegen der zurückgenommenen, den Angeklagten indes bewusst übertreibenden Belastung eines durch Messereinsatz erzwungenen Oralverkehrs - nach Umständen gesucht und solche erwogen, die außerhalb der Aussage der Nebenklägerin die Vornahme von Oralverkehr begründen können (vgl. BGH StV 1998, 250; BGHSt 44, 256).

  Hinsichtlich eines Verbrechens der sexuellen Nötigung (§ 177 Abs. 1 Nr. 1 StGB) wird die Aussage der Nebenklägerin durch rechtsfehlerfrei festgestellte weitergehende belastende Umstände (vgl. BGH StV 1998, 250; BGHSt 44, 256) bestätigt (Spuren an der Hose; offensichtliche Unfreiwilligkeit, UA S. 38 f.; Parallelen zu den Fällen II. 1 und II. 2, UA S. 41), was auch die Annahme einer sexuellen Nötigung zweifelsfrei rechtfertigt (…vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 23).

• OLG Hamm, 10.08.2005 - 3 Ss 224/04

  Beweiswürdigung; Auseinandersetzung; Zeugenaussage; Fehlen

  Dies gilt besonders, wenn der einzige Belastungszeuge in der Hauptverhandlung seine Vorwürfe ganz (BGH, Beschl. vom 17. Dezember 1997 2 StR 591/97) oder teilweise nicht mehr aufrechterhält, der anfänglichen Schilderung weiterer Taten nicht gefolgt wird (vgl. BGH NStZ 1996, 294; NJW 1996, 206; Beschl. vom 1. April 1998 3 StR 22/98) oder sich sogar die Unwahrheit eines Aussageteils herausstellt.
• BGH, 30.05.2013 - 5 StR 239/13

  Lückenhafte Beweiswürdigung in Aussage-gegen-Aussage-Konstellation (fehlende …

  bis 16. der Urteilsgründe die Konstellation Aussage gegen Aussage (vgl. zum schweigenden Angeklagten BGH, Beschluss vom 17. Dezember 1997 - 2 StR 591/97, StV 1998, 250).
• BGH, 25.03.1998 - 2 StR 49/98

  Vergewaltigung und diesbzgl. Schmerzensgeldanspruch
• OLG Frankfurt, 10.01.2008 - 2 Ss 383/07

  Strafverfahren: Pflichtverteidigerbestellung für einen ausländischen Angeklagten …
• BGH, 12.09.2012 - 5 StR 401/12

  Beweiswürdigung (Anforderungen in Aussage-gegen-Aussage-Konstellation; …
• BGH, 20.02.2014 - 3 StR 289/13

  Verfahrenshindernis fehlender Anklage (Feststellung eines in der Anklage nicht …
• BGH, 25.10.2010 - 1 StR 369/10

  Beweiswürdigung beim Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von Kindern (Aussage gegen …
• BGH, 25.07.2002 - 4 StR 104/02

  Fehlerhafte Beweiswürdigung bei Freispruch (Darstellungspflicht; Widersprüche; …
• BGH, 14.03.2002 - 4 StR 583/01

  Beweiswürdigung (Freispruch; unzureichende Bezugnahme auf widersprüchliche …
• OLG Koblenz, 01.12.2004 - 1 Ss 307/04

  Tatrichterliche Beweiswürdigung bei Vergewaltigungsvorwurf: Nichteinlassung des …
• BGH, 26.03.2003 - 2 StR 535/02

  Beweiswürdigung (Grenzen der Revisibilität; Glaubwürdigkeit eines …
• BGH, 09.07.2009 - 5 StR 225/09

  Beweiswürdigung (kindliche Belastungszeugin; Gründe von Gewicht für die …
• BGH, 01.02.2007 - 5 StR 519/06

  Beweiswürdigung bei Aussage gegen Aussage und teilweise Auskunftsverweigerung des …
• BGH, 05.03.2002 - 4 StR 18/02

  Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage; Aussage eines einzigen Belastungszeugen; …
• BGH, 24.02.2004 - 4 StR 582/03

  Beweiswürdigung bei Aussage gegen Aussage (sexueller Missbrauch; Würdigung der …
• BGH, 29.07.1998 - 1 StR 152/98

  Anspruch auf rechtliches Gehör - Sexueller Missbrauch von Kindern
• LG Essen, 17.03.2020 - 25 KLs 30/19

  Vergewaltigung
• OLG Koblenz, 10.04.2014 - 2 Ss 108/13

  Sexuelle Nötigung: Beweiswürdigung in der Konstellation Aussage gegen Aussage; …
• BGH, 14.03.2002 - 4 StR 583/01
• AG Freiburg, 22.07.2020 - 25 Ds 230 Js 23725/18

  Strafbarkeit des sog. Stealthing
• KG, 24.01.2020 - 2 StE 4/19

  Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat durch …
• BGH, 09.02.2021 - 6 StR 457/20

  Unbegründetheit der Revision
• BGH, 25.06.2013 - 5 StR 276/13

  Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung (Anforderungen bei Abhängigkeit der …
• KG, 30.03.2022 - 121 Ss 133/21

  Anforderungen an Beweiswürdigung im Urteil; Aussage gegen Aussage
• OLG Koblenz, 04.05.2006 - 1 Ss 93/06

  Beweiswürdigung bei Aussage eines einzigen Belastungszeugen
• KG, 24.01.2020 - 6-1/19

  TATP; Verwahren