Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verbot des Besitzes von DVD-Filmen mit "FSK-18 Freigabe" durch Gefangene in Justizvollzugsanstalten mit erhöhtem Sicherheitsstandard; Gefährdung der Sicherheit oder Ordnung in einer Justizvollzugsanstalt; Zulässigkeit einer Mengenbegrenzung von DVD's zur Reduzierung des ...

• Judicialis

  StVollzG § 70

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVollzG § 70
  Untersagung des Besitzes nicht jugendfreier Filme in JVA's mit erhöhtem Sicherheitsstandard

• rechtsportal.de

  StVollzG § 70
  Untersagung des Besitzes nicht jugendfreier Filme in JVA's mit erhöhtem Sicherheitsstandard

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Celle, 09.05.2006 - 1 Ws 157/06

  Versagung des Bezugs von Medien mit sogenannter FSK-18-Freigabe (namentlich …

  Auszug aus OLG Schleswig, 25.01.2008 - 2 VollzWs 533/07

  So liegt es aber auch im Anschluss an die vom Antragsgegner bereits erstinstanzlich thematisierte Entscheidung des OLG Celle vom 9. Mai 2006 - 1 Ws 157/06 (StrVollz), veröffentlicht Nds.Rpfl.
• OLG Schleswig, 10.01.2006 - 2 VollzWs 453/05

  Auszug aus OLG Schleswig, 25.01.2008 - 2 VollzWs 533/07

  Denn mit Beschluss vom 24. Mai 2007 - 2 VollzWs 151 - 154/07 (81 - 84/07) hat der Senat in Ergänzung seiner Entscheidung vom 10. Januar 2006 - 2 VollzWs 453/05 (236/05), veröffentlicht in ZfStrVO 2006, 242 f. - nur ausgesprochen, dass ein Gefangener keine generelle Erlaubnis zum Erwerb und Besitz von DVD's ohne Altersbeschränkung ("FSK 18-Freigabe") beanspruchen kann.

• KG, 11.02.2016 - 2 Ws 312/15

  "FSK 18-Filme" im Strafvollzug

  Die ganz überwiegende Anzahl der Oberlandesgerichte wie auch der angefochtene Beschluss gehen hingegen davon aus, dass (jedenfalls) bei Justizvollzugsanstalten mit einem erhöhten Sicherheitsstandard die Herausgabe von Medien mit einer FSK 18-Kennzeichnung wegen der von ihnen ausgehenden abstrakten Gefährdung der Sicherheit der Anstalt und der Vollzugsziele ohne weitere Prüfung des Einzelfalles abgelehnt werden kann (OLG Naumburg FS 2015, 201; OLG Hamm, Beschluss vom 23. September 2014 - III-1 Vollz [Ws] 352/14 -, juris; OLG Koblenz NStZ 2011, 350; OLG Brandenburg NJ 2008, 74; OLG Schleswig, Beschluss vom 25. Januar 2008 - 2 VollzWs 533/07 [291/07] -, juris; OLG Celle, Beschluss vom 9. Mai 2006 - 1 Ws 167/06 [StrVollz] -, juris).