Volltextveröffentlichungen (7)

• Burhoff online

  Rehabilitierung, Objekt Rüdersdorf

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 1 Abs 1 StrRehaG, § 2 StrRehaG
  Strafrechtliche Rehabilitierung: Unterbringung Jugendlicher in dem Arbeits- und Erziehungslager "Objekt Rüdersdorf"

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rehabilitierung wegen rechtsstaatswidriger siebenwöchiger Einweisung eines Jugendlichen in eine Erziehungsanstalt der ehemaligen DDR aus politischen Gründen

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Strafrechtliche Rehabilitierung bei Einweisung von Jugendlichen in das "Objekt Rüdersdorf"

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StrRehaG § 1; StrRehaG § 2
  Anspruch nach dem StrRehaG bei politisch motivierter Einweisung in ein Erziehungslager

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Das "Objekt Rüdersdorf” - Rehabilitierung des Betroffenen nach 43 Jahren…

• 123recht.net (Kurzinformation)

  "Objekt Rüdersheim": Rehabilitierung nach StrRehaG Teil 3 (betrifft: "DDR-Heimkinder") // hier: das "Objekt Rüdersheim"

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• KG, 15.12.2004 - 5 Ws 169/04

  Rehabilitierung wegen Strafverurteilung in der ehemaligen DDR: Einweisung …

  Auszug aus KG, 06.08.2010 - 2 Ws 28/10

  Auch in einem von der Abteilung Jugendhilfe unter Mitwirkung der Abteilungen Erziehung, Hauptschulinspektion, Ökonomie (Fachgebiet Sonderschulwesen, Sektor Arbeit und Recht) verfaßten Katalog für Maßnahmen auf dem Gebiet der Volksbildung zur Bekämpfung der Jugendkriminalität (BArch 2/27227) wird einerseits die Wirksamkeit von Einweisungen in das Erziehungskommando Rüdersdorf betont und mit dem Jugendwerkhof Torgau verglichen (vgl. zur Rechtstaatswidrigkeit dieses Jugendwerkhofs Senat, Beschluß vom 15. Dezember 2004, 5 Ws 169/04 REHA).

• KG, 30.09.2011 - 2 Ws 641/10

  Strafrechtliche Rehabilitierung: Entschädigungspflicht bei Unterbringung eines …

  Denn der Beschluss vom 15. Dezember 2004 ist keineswegs allein auf die tatsächlichen Verhältnisse in Torgau gestützt (vgl. auch Senat OLGSt StrRehaG § 2 Nr. 2 = ZOV 2010, 306 -, in dem die Art und Weise des Vollzuges im "Objekt Rüdersdorf" lediglich als ein das Verdikt der politischen Verfolgung bestätigendes Kriterium herangezogen wird).

  Zu den staatlichen Maßnahmen, die von der Generalklausel des § 1 Abs. 1 Halbsatz 1 StrRehaG erfasst werden, gehören vor allem diejenigen, mit denen Gerichte und Behörden der DDR Menschen, die dem sozialistischen Persönlichkeitsbild und den politisch-ideologischen sowie gesellschaftlichen Wunschvorstellungen nicht entsprachen, unter Missachtung ihrer Individualität und ihrer Würde reglementierten und drangsalierten und sie auf diese Weise zu Objekten staatlicher Interessendurchsetzung erniedrigten (vgl. Senat NJ 2005, 469; Beschluss vom 6. August 2010 - 2 Ws 28/10 REHA -).

• KG, 14.06.2012 - 2 Ws 514/11

  Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen: Unterscheidung zwischen …

  Zu den staatlichen Maßnahmen, die von der Generalklausel des § 1 Abs. 1 Halbsatz 1 StrRehaG erfasst werden, gehören vor allem diejenigen, mit denen Gerichte und Behörden der DDR Menschen, die dem sozialistischen Persönlichkeitsbild und den politisch-ideologischen sowie gesellschaftlichen Wunschvorstellungen nicht entsprachen, unter Missachtung ihrer Individualität und ihrer Würde reglementierten und drangsalierten und sie auf diese Weise zu Objekten staatlicher Interessendurchsetzung erniedrigten (vgl. Senat NJ 2005, 469; Beschlüsse vom 30. September 2011 - 2 Ws 641/10 REHA - und 6. August 2010 - 2 Ws 28/10 REHA -).