Rechtsprechung
   BVerfG, 14.01.2005 - 2 BvR 488/04   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Jurion

    Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch einen Beschluss eines Truppendienstgerichts - Test auf Rauschmittelrückstände im Urin - Ausschluss von der Teilnahme am Kraftverkehr nach positivem Drogentest - Aufbewahrung eines inkriminierten Eintrags in der Personalakte - Interesse am Erheben, Speichern und Verwenden von Daten, die einen Umstand möglicherweise unzutreffend abbilden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1
    Forderungen an das Verfahren bei Durchführung eines Drogenscreenings in der Bundeswehr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ilex-recht.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kann die Schufa garantieren, dass ihre Daten richtig sind?

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 5, 32
  • NJW 2005, 2384 (Ls.)
  • NVwZ 2005, 571



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Heidelberg, 22.08.2013 - 3 O 403/11  

    Amtshaftung: Untersuchung eines Leistungsbeziehers der Grundsicherung für

    Insbesondere die Erhebung von Daten zur Frage, ob eine Person an einer Suchterkrankung leidet, stellt deshalb einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht in seiner Ausformung als grundrechtlicher Datenschutz dar (vgl. BVerfG NVwZ 2005, 571, 571).

    Insbesondere Schlussfolgerungen aus einem positiven Ergebnis einer Drogenuntersuchung sind geeignet, eine Stigmatisierung des Untersuchten zu bewirken (vgl. BVerfG NVwZ 2005, 571, S. 572).

  • VGH Bayern, 30.04.2009 - 17 P 08.3389  

    Bekanntgabe der Namen von Beschäftigten durch den Dienststellenleiter;

    Das aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG hergeleitete Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung gewährleistet die Befugnis des Einzelnen, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen Daten zu bestimmen (BVerfG vom 15.12.1983 BVerfGE 65, 1/41 f.; BVerfG vom 11.6.1991 BVerfGE 84, 192/194; BVerfG vom 15.3.2001 NJW 2001, 2320/2321; aus neuerer Zeit: BVerfG vom 6.6.2006 Az. 2 BvR 1349/05; BVerfG vom 4.4.2006 NJW 2006, 1939; BVerfG vom 14.1.2005 NVwZ 2005, 571; siehe ferner BVerfG vom 3.3.2004 BVerfGE 109, 279; BVerfGE vom 3.3.2004 BVerfGE 110, 33; BVerfG vom 27.7.2005 NJW 2005, 436;der BayVerfGH hat in seiner Entscheidung vom 9.7.1985, VerfGHE 38, 74, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung auch für den Geltungsbereich der Bayerischen Verfassung bestätigt).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht