Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 09.03.2005 - 2-02 O 341/04, 2/02 O 341/04, 2-2 O 341/04, 2/2 O 341/04   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Hamburg, 12.03.2010 - 308 O 640/08  

    Störerhaftung des Access-Providers und DNS-Sperren

    a) Grundsätzlich kann davon ausgegangen werden, auch wenn das umstritten ist (vgl. Engel, MMR-Beilage 4/2003; Döring, WRP 2008, 1155; Gercke, CR 2006, 210, 214f; Marberth-Kubicki, NJW 2009, 1792; Schnabel, MMR 2008, 281), dass ein Access-Provider für Rechtsverletzungen über die vom ihm vermittelten Anschlüsse der Störerhaftung unterliegen kann (Jan Bernd Nordemann in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 10. Auflage, § 97 Rn 170 m.w.N.).
  • AG Erfurt, 21.03.2007 - 5 C 3126/05  

    Mängelrüge - AGB-Klausel mit 14Tagesfrist unwirksam

    Aus diesem Grunde hält das erkennende Gericht eine solche AGB-Klausel nicht für wirksam, da sie die Rechte der Klägerin als Verbraucher unzumutbar nach den genannten Normen einschränkt (vgl. auch LG Hamburg, CR 2004, S. 136 sowie LG Frankfurt, CR 2006, S. 210).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht