Rechtsprechung
LG Frankfurt/Main, 18.05.2018 - 2-03 O 175/18 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 14 MarkenG
Zum auf Markenrecht gestützten Anspruch auf Unterlassung der Registrierung und Verwendung einer Domain - damm-legal.de
Die Registrierung einer Domain unter einer fremden Marke ist noch keine Markenrechtsverletzung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zum auf Markenrecht gestützten Anspruch auf Unterlassung der Registrierung und Verwendung einer Domain
- online-und-recht.de
Keine Markenverletzung durch bloße Domain-Registrierung
- kanzlei.biz
Registrierung einer Domain unter fremder Marke noch keine Markenrechtsverletzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Die Registrierung einer Domain unter einer fremden Marke ist noch keine Markenrechtsverletzung
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Registrierung einer Domain allein stellt regelmäßig keine Markenrechtsverletzung dar
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Domain-Registrierung mit fremdem Markennamen
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Registrierung einer Domain als Markenrechtsverletzung
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Bloße Registrierung einer Domain stellt keine Markenrechtsverletzung dar
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Domain-Registrierung ist nicht automatisch Markenverletzung
Papierfundstellen
- MMR 2019, 124
Wird zitiert von ...
- LG Frankfurt/Main, 30.04.2020 - 3 O 426/18 Auch in solchen Fällen kann aber nicht verlangt werden, dass in die Löschung der Domain eingewilligt oder diese freigegeben wird, sondern vielmehr nur die Unterlassung der Verwendung der Domain zur Kennzeichnung bestimmter Waren oder Dienstleistungen (LG Frankfurt a.M., Beschl. v. 18.05.2018 - 2-03 O 175/18, MMR 2019, 124;… vgl. LG Düsseldorf, Urt. v. 29.06.2011 - 2a O 78/11, BeckRS 2016, 20176 - felgenretter.info).