Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• Telemedicus

  Anforderungen an die AGB von Smart-TV-Geräten

• Telemedicus

  Anforderungen an die AGB von Smart-TV-Geräten

 
• damm-legal.de

  Beim Verkauf von Smart-TV muss Verbraucher auf Erhebung personenbezogener Daten hingewiesen werden

• ra-skwar.de

  Smart-TV: Fehlender Hinweis auf Gefahr der Erhebung personenbezogener Daten durch internetfähigen Fernseher kann wettbewerbswidrig sein

• JurPC

  Datenschutzbestimmungen eines Smart-TV

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Verbraucherzentrale NRW (Kurzinformation und Volltext)

  Samsung Smart TV-Modell - Gericht rügt Datenschutzbestimmungen

• kanzlei.biz

  Samsung muss über Datenübermittlung bei Smart-TV Geräten aufklären

• rabüro.de

  Fehlender Hinweis auf Gefahr der Erhebung personenbezogener Daten durch internetfähigen Fernseher kann wettbewerbswidrig sein

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

• Justiz Hessen (Pressemitteilung)

  Aufklärungspflicht des Herstellers hinsichtlich Datenübermittlung bei Smart-TVs

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Beim Verkauf von Smart-TV muss Verbraucher auf Erhebung personenbezogener Daten hingewiesen werden

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  "Smart-TV" von Samsung: unzulässige AGB und Datenschutzerklärung

 
• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Aufklärungspflicht bei Datenübermittlung von Smart-TVs

• heise.de (Pressebericht, 10.06.2016)

  Datenschutz bei Smart-TVs: Samsung muss AGB nachbessern

• lto.de (Kurzinformation)

  Samsung Smart-TVs: Teilsieg für NRW-Verbraucherschützer

• spiegel.de (Pressemeldung, 10.06.2016)

  Samsung soll Fernseher-AGB nachbessern

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Aufklärungspflicht von Samsung hinsichtlich Datenübermittlung bei Smart-TVs

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Datenschutz beim Smart-TV: Was dürfen Hersteller wissen?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Smart-TV: Infopflicht über Datenübermittlung

• medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

  Smart-TV-Hersteller muss Käufer über mögliche Übermittlung personenbezogener Daten bei Anschluss des Geräts ans Internet informieren

• gewerblicherrechtsschutz.pro (Kurzinformation)

  Datenschutzverstöße bei Samsung Smart TV; zu lange und unwirksame AGB

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Hinweispflichten beim Verkauf von Smart-TVs

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Aufklärungspflicht des Herstellers hinsichtlich Datenübermittlung bei Smart-TVs - Smart-TV-Käufer müssen auf Gefahr der Erhebung personenbezogener Daten bei Anschluss des Smart-TV an das Internet hingewiesen werden

Besprechungen u.ä.

• weka.de (Entscheidungsbesprechung)

  Datenschutzrechtliche Pflichten bei Smart-TVs

Verfahrensgang

• LG Frankfurt/Main, 10.06.2016 - 2-03 O 364/15
• OLG Frankfurt, 05.10.2017 - 6 U 141/16

Wird zitiert von ... (3)

• VG Hamburg, 24.04.2017 - 13 E 5912/16

  Zur Verwendung personenbezogener Daten deutscher WhatsApp-Nutzer durch Facebook

  Es ist für den Nutzer nicht ersichtlich, welche Datenarten dieser Datenkategorie überhaupt zuzuordnen sein sollen (vgl. LG Frankfurt, Urt. v. 10.6.2016, 2-3 O 364/15, juris Rn. 251).
• OVG Hamburg, 26.02.2018 - 5 Bs 93/17

  Beschwerde zurückgewiesen - Vorerst weiter keine Verwendung personenbezogener …

  Es ist für den Nutzer nicht ersichtlich, welche Datenarten dieser Datenkategorie überhaupt zuzuordnen sein sollen (vgl. LG Frankfurt, Urt. v. 10.6.2016, 2-3 O 364/15, juris Rn. 251).
• VG Berlin, 20.07.2017 - 6 L 162.17

  Ferienwohnungen: Vermietungsportal muss keine Auskunft geben

  Nur weil eine Person Zugriff auf personenbezogene Daten im Zusammenhang mit dem Telemediendienst hat, ist sie noch nicht als Diensteanbieter anzusehen (vgl. zu einer deutschen Tochtergesellschaft und ihrer Zugriffsmöglichkeit bei dem Hersteller LG Frankfurt am Main, Urteil vom 10. Juni 2016 - 2-3 O 364/15 -, juris Rn. 148).