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   LG Frankfurt/Main, 23.06.2016 - 2-03 O 413/15   

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https://dejure.org/2016,68921
LG Frankfurt/Main, 23.06.2016 - 2-03 O 413/15 (https://dejure.org/2016,68921)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 23.06.2016 - 2-03 O 413/15 (https://dejure.org/2016,68921)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 23. Juni 2016 - 2-03 O 413/15 (https://dejure.org/2016,68921)
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  • BGH, 24.01.2013 - I ZR 65/11

    Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 23.06.2016 - 3 O 413/15
    Die Vorschrift des § 5 II UWG erfasst nur geschäftliche Handlungen als irreführend, die eine Verwechslungsgefahr mit anderen Waren oder Dienstleistungen oder mit der Marke oder einem anderen Kennzeichen eines Mitbewerbers hervorrufen (BGH, Urteil vom 15. August 2013 - I ZR 188/11 -, BGHZ 198, 159-187 Rn. 54; BGH Urteil vom 24.1.2013, Az. I ZR 65/11 juris Rn. 41).
  • BGH, 15.08.2013 - I ZR 188/11

    Hard Rock Cafe

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 23.06.2016 - 3 O 413/15
    Die Vorschrift des § 5 II UWG erfasst nur geschäftliche Handlungen als irreführend, die eine Verwechslungsgefahr mit anderen Waren oder Dienstleistungen oder mit der Marke oder einem anderen Kennzeichen eines Mitbewerbers hervorrufen (BGH, Urteil vom 15. August 2013 - I ZR 188/11 -, BGHZ 198, 159-187 Rn. 54; BGH Urteil vom 24.1.2013, Az. I ZR 65/11 juris Rn. 41).
  • OLG Frankfurt, 10.04.2014 - 6 U 87/13

    Irreführung durch markenrechtlichen Registrierungshinweis

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 23.06.2016 - 3 O 413/15
    Die Beklagte hat gegen die Klägerin auch keinen Schadensersatzanspruch auf Erstattung der vorgerichtlichen Abmahnkosten, weil die Abmahnung nicht berechtigt war (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 10.4.2014, Az. 6 U 87/13 ).
  • BPatG, 01.03.2016 - 29 W (pat) 33/13

    Oxford Club - Markenbeschwerdeverfahren - "Oxford Club/OXFORD

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 23.06.2016 - 3 O 413/15
    Für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr können zudem weitere Faktoren relevant sein, wie u. a. etwa die Art der Ware oder Dienstleistung, die im Einzelfall angesprochenen Verkehrskreise und daraus folgend die zu erwartende Aufmerksamkeit und das zu erwartende Differenzierungsvermögen dieser Verkehrskreise bei der Wahrnehmung der Kennzeichen (BPatG, Az. 29 W (pat) 33/13, Urteil vom 1.3.2016 - Oxford Club).
  • LG München I, 02.09.2014 - 33 O 23443/13
    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 23.06.2016 - 3 O 413/15
    Jedoch sind auch bei Anwendung des lauterkeitsrechtlichen Kennzeichenschutzes die Wertungen des Kennzeichenrechts zu beachten, mit der Folge, dass sich ein Zeicheninhaber, der sich nicht auf ein schutzfähiges Kennzeichen berufen kann, auch nicht auf die Regeln des Lauterkeitsrechts stützen kann (LG München I, Urteil vom 02. September 2014 - 33 O 23443/13 -, juris Rn. 44).
  • OLG Frankfurt, 26.10.2017 - 6 U 154/16

    Markenrechtliche bzw. lauterkeitsrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen

    das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 23.06.2016 (Az.: 2-03 O 413/15) insofern aufzuheben, als hierin zum Nachteil der Beklagten erkannt worden ist.
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