Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 18.09.2015 - 2-03 S 30/15   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Berufung auf Zeugnisverweigerungsrecht durch Angehörige?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Berufung auf Zeugnisverweigerungsrecht durch Angehörige?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Sohn durfte sich auf Zeugnisverweigerungsrecht berufen




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Wird zitiert von ...  

  • LG Frankfurt/Main, 20.09.2018 - 3 S 20/17  

    Zur Vermutung der Täterschaft des Anschlussinhabers in Filesharing-Fällen

    Damit fällt im Ergebnis die Zeugnisverweigerung der insoweit beweisbelasteten Partei zur Last, hier also der Klägerin (vgl. BGH NJW 2018, 68 Rn. 28 - Ego-Shooter; LG Frankfurt a.M., Beschl. v. 18.09.2015 - 2-03 S 30/15; LG Frankfurt a.M., Beschl. v. 18.09.2017 - 2-03 S 10/17; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urt. v. 21.07.2015 - I-20 U 172/14).

    Die oben dargestellte sekundäre Darlegungslast bewirkt nämlich gerade keine Beweislastumkehr (BGH GRUR 2017, 386 [BGH 06.10.2016 - I ZR 154/15] Rn. 15 ff. - Afterlife; BGH NJW 2018, 68 [BGH 27.07.2017 - I ZR 68/16] Rn. 15 ff. - Ego-Shooter; LG Frankfurt a.M., Beschl. v. 18.09.2015 - 2-03 S 30/15).

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