Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 27.04.2011 - 2-06 O 428/10   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die streitgegenständlichen Programme der Klägerin genießen gemäß §§ 2 Abs. 1 Nr... . 1, 69a Abs. 1 und 3 UrhG urheberrechtlichen Schutz. Es handelt es sich um komplexe, individuelle Werke, die das Ergebnis einer eigenen geistigen Schöpfung sind (zu den Schutz
    Erschöpfungsgrundsatz greift nicht bei Software, die unter Verstoß gegen die Beschränkungen eines Volumenlizenzvertrages vervielfältigt und verbreitet wird / Zur Befugnis der Urteilsbekanntmachung

  • openjur.de

    §§ 69d Abs. 2, 103, 97, 17 Abs. 1, 31 Abs. 1 Satz 2, 69c Nr. 3 UrhG; §§ 19c, 24 Abs. 1, 14 Abs. 5 MarkenG; § 5 Abs. 1 Satz 1 UWG
    UsedSoft

  • Justiz Hessen

    § 97 Urhg; § 69c Nr 3 UrhG; § 17 Abs 1 UrhG; § 17 Abs 1 UrhG; § 31 Abs 1 S 2 UrhG; § 69d Abs 2 UrhG; § 14 Abs 5 MarkenG; § 24 Abs 1 MarkenG; § 5 Abs 1 S 1 UWG; § 103 UrhG; § 19c MarkenG

  • webshoprecht.de

    Zur wettbewerbswidrigen, markenrechtswidrigen und urheberrechtswidrigen Weitergabe illegal erlangter Software

  • JurPC

    Vertrieb gebrannter Datenträger nebst selbst erstellter Lizenzurkunden und Notartestaten als gebrauchte Softwarelizenzen

  • czarnetzki.eu PDF

    Verkauf gebrauchter Softwarelizenzen aus Volumenprogramm mit Notartestat und selbst gebranntem Datenträger

  • kanzlei.biz

    Rechtsverstöße quer durch das Urheberrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    UsedSoft muss Schadensersatz zahlen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Handel mit »gebrauchter« Software

  • heise.de (Pressebericht, 24.05.2011)

    UsedSoft und die Notartestate: Die Folgen des Verbots

  • heise.de (Pressebericht, 29.07.2011)

    Risiko beim Erwerb gebrauchter Software

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Notartestat durch UsedSoft verboten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Rechtsverletzung von UsedSoft gegenüber Adobe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 449 (Ls.)
  • MMR 2011, 617
  • ZUM 2011, 929



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 11.12.2014 - I ZR 8/13

    UsedSoft III

    Das Landgericht hat der Klage weitgehend stattgegeben und die Beklagten - unter teilweiser Abweisung des weitergehenden Antrags zu Ziffer VI - wie folgt verurteilt (LG Frankfurt am Main, CR 2011, 428):.
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