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   LG Frankfurt/Main, 14.03.2007 - 2-06 O 378/06   

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https://dejure.org/2007,32509
LG Frankfurt/Main, 14.03.2007 - 2-06 O 378/06 (https://dejure.org/2007,32509)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 14.03.2007 - 2-06 O 378/06 (https://dejure.org/2007,32509)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 14. März 2007 - 2-06 O 378/06 (https://dejure.org/2007,32509)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • KG, 19.11.2004 - 5 W 170/04

    Gemeinschaftsgeschmacksmusterschutz: Unterscheidungskraft und Neuheit eines

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 14.03.2007 - 6 O 378/06
    Ein Geschmacksmuster gilt gem. Art. 5 GGV als neu, wenn der Öffentlichkeit kein identisches Geschmacksmuster vorbekannt ist, wovon schon auszugehen ist, wenn sich ihre Merkmale nur in unwesentlichen Einzelheiten unterscheiden (KG Urt. v. 19.11.2004, 5 W 170/04; BeckRS 2005, 08163).

    Dafür ist aus der Sicht des informierten Benutzers, also eines mit dem Design besser Vertrauten als es ein Durchschnittsverbraucher ist, das Geschmacksmuster mit den einzelnen vorbekannten Mustern zu vergleichen (KG Urt. v. 19.11.2004, 5 W 170/04; BeckRS 2005, 08163).

  • BGH, 19.05.2010 - I ZR 71/08

    Untersetzer

    Das Landgericht hat die Klage abgewiesen (LG Frankfurt a.M. InstGE 8, 166); das Berufungsgericht hat ihr stattgegeben (OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2009, 16).
  • OLG Frankfurt, 27.03.2008 - 6 U 77/07

    Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Eigenart und Schutzumfang eines Untersetzer

    Das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 14. März 2007 (Az.: 2-06 O 378/06) wird aufgehoben.
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