Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 12.08.2009 - 2-06 S 10/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- kanzlei.biz
Gericht reduziert Streitwert von Ed Hardy-Abmahnung
- kanzlei.biz
Gericht reduziert Streitwert von Ed Hardy-Abmahnung
- edhardy-abmahnung.de
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 677, 683 Satz 1, 670 BGB
Zum Abmahnungsstreitwert beim Vertrieb von Produktnachahmungen - raheinemann.de (Kurzinformation)
EUR 651,80 Anwaltskosten bei Abmahnung von Ed Hardy vor dem 01.09.2008
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.10.1969 - I ZR 3/68
Fotowettbewerb - Abmahnungskosten, §§ 91 ff ZPO, zur Frage der Erstattungspflicht …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 12.08.2009 - 6 S 10/09
Sie verfolgte nicht nur eigene Interessen, sondern handelte auch mit dem Willen, für die abgemahnte Beklagte tätig zu sein, und zwar im Einklang mit deren mutmaßlichen Willen, damit ein kostspieliger Prozess vermieden werde [vgl. BGHZ 52, 393 (399 ff)].