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   LG Frankfurt/Main, 03.07.2008 - 2-31 O 128/07   

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https://dejure.org/2008,8699
LG Frankfurt/Main, 03.07.2008 - 2-31 O 128/07 (https://dejure.org/2008,8699)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 03.07.2008 - 2-31 O 128/07 (https://dejure.org/2008,8699)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 03. Juli 2008 - 2-31 O 128/07 (https://dejure.org/2008,8699)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    "Voraussichtliche Lieferzeiten" - Zur Zulässigkeit der Angabe "voraussichtliche Lieferzeiten" in AGB, zur Unterscheidung der Begriffe "Umtausch" und "Rückgabe" und zur Verwirkung der Vertragsstrafe nach § 339 Satz 2 BGB.

  • openjur.de
  • webshoprecht.de

    Unterlassung von Regelungen über Lieferfristen und Rückgabe von Lebensmitteln

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    AGB-Klausel Liefertermine sind nur bindend, wenn schriftlich zugesagt ist wettbewerbswidrig

  • info-it-recht.de

    Keine Vertragsstrafe, weil Verneinung kerngleicher Verstöße bei Klauseln zu Lieferfristen (hier: Zuwiderhandlung gegen Unterlassungserklärung)

  • kanzlei.biz

    Lieferzeiten in AGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Verwendung der Klausel "Angaben über die Lieferfrist verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten" ist nicht zu beanstanden

  • drbuecker.de (Kurzinformation)

    "Zirka-Lieferzeiten" sind zulässig

  • shopbetreiber-blog.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Urteile für Shop-Betreiber 2008

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Angabe von voraussichtlichen Zirka-Lieferzeiten ist zulässig

Papierfundstellen

  • MMR 2008, 857 (Ls.)
  • MIR 2008, Dok. 215
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