Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 08.05.2018 - 2-28 O 98/17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unangemessenheit des Entgelts für ein Basiskonto

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unangemessenheit des Entgelts für Basiskonten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2018, 1281
  • WM 2018, 1696



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 27.02.2019 - 19 U 104/18

    Zur Wirksamkeit von Entgeltklauseln für die Erbringung von

    auf die Berufung das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 08.05.2018, Aktenzeichen 2-28 O 98/17 abzuändern und die Klage abzuweisen.
  • LG Köln, 23.10.2018 - 21 O 53/17

    Unterlassungsanspruch der Verwendung einer Preisklausel bei unangemessener

    Daraus ergibt sich insgesamt, dass der Gesetzgeber davon ausgegangen ist, mit der Schaffung des § 41 ZKG eine Kontrolle der Entgeltgestaltung der Kreditinstitute gewährleistet wird (so auch LG Frankfurt a. M. Urt. v. 8.5.2018 - 2/28 O 98/17).

    Für die Beurteilung der Angemessenheit sind gemäß § 41 Abs. 2 S.2 ZKG als Bewertungsparameter insbesondere die marktüblichen Entgelte sowie das Nutzerverhalten der Kunden heranzuziehen und zu berücksichtigen (so auch LG Frankfurt a. M. Urt. v. 8.5.2018 - 2/28 O 98/17; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 08. Mai 2018 - 2 U 6/17).

    Die Formulierung "durchschnittliche Entgelte...von Kreditinstituten" zeigt, dass die Konditionen der verschiedenen Anbieter am Markt von Relevanz sein sollen (so auch LG Frankfurt a. M. Urt. v. 8.5.2018 - 2/28 O 98/17).

    Selbst wenn man jedoch der Auffassung des Landgerichts Frankfurt a. M. (Urt. v. 8.5.2018 - 2/28 O 98/17) folgt, wonach die in Rede stehenden Kostenpositionen nicht umlagefähig sind, weil es um Aufwand geht, der mit der Erfüllung gesetzlicher Aufgaben einhergeht, ergibt sich keine andere Bewertung.

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