Rechtsprechung
LG Frankfurt/Main, 23.11.2006 - 2-03 O 172/06 (FAZ / perlentaucher.de) |
Volltextveröffentlichungen (10)
- MIR - Medien Internet und Recht
"Abstracts"
Zur Zulässigkeit der Weitergabe von eigengestalteten Kurzfassungen und Inhaltsangaben urheberrechtlich geschützter Textvorlagen (hier: Originalbuchkritiken).
- Justiz Hessen
- Telemedicus
Keine Urheberrechtsverletzung durch "abstracts" - Perlentaucher
- JurPC
Perlentaucher (Weiterverwendung von "abstracts" im Internet)
- aufrecht.de
Keine Urheberrechtsverletzung durch "abstracts"
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eingriffe in die urheberrechtlichen Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechte nach den §§ 16, 17 UrhG
- Wolters Kluwer
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- info-it-recht.de
Keine Urheberrechtsverletzung durch "abstracts"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (13)
- hessen.de (Pressemitteilung)
Die Weitergabe von abstracts im Internet ist zulässig
- wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)
Zusammenfassung von Zeitungsartikeln ist keine Urheberrechtsverletzung
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Weitergabe von Inhaltsmitteilungen von Zeitungskritiken kein Urheberrechtsverstoß
- heise.de (Pressebericht, 26.11.2006)
Perlentaucher.de darf weiterhin tauchen
- heise.de (Pressebericht, 26.11.2006)
Perlentaucher.de darf weiterhin tauchen
- ra-staudte.de (Kurzinformation)
UrhG §§ 97, 16, 17, 12 Abs. 2
Perlentaucher-Entscheidung; Urheberrecht - wettbewerbszentrale.de (Leitsatz und Kurzinformation)
§§ 3, 4, 8 UWG; §§ 12, 16, 17, 23, 51, 97 UrhG; § 14 MarkenG
Leistungsübernahme - Weitergabe von "Abstracts" im Internet - dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Abstracts im Internet urheberrechtlich zulässig
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
"Abstracts" verstoßen nicht gegen Urheberrecht
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Die Weitergabe von "abstracts" im Internet ist zulässig
- beck.de (Leitsatz)
Veröffentlichung von Kurzfassungen urheberrechtlich geschützter Textvorlagen im Internet
- hessen.de (Pressemitteilung)
Die Weitergabe von abstracts im Internet ist zulässig
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Die Weitergabe von abstracts im Internet (hier: perlentaucher.de) ist zulässig - Frankfurter Allgemeine Zeitung unterliegt gegen perlentaucher.de
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 23.06.2006 - 3 O 171/06
- LG Frankfurt/Main, 23.11.2006 - 2-03 O 172/06 (FAZ / perlentaucher.de)
- LG Frankfurt/Main, 23.11.2006 - 3 O 171/06
- OLG Frankfurt, 11.12.2007 - 11 U 75/06
- OLG Frankfurt, 11.12.2007 - 11 U 76/06
- BGH, 01.12.2010 - I ZR 12/08
- BGH, 01.12.2010 - I ZR 13/08
- OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 75/06
- OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 76/06
Papierfundstellen
- MMR 2007, 118
- K&R 2007, 151
- K&R 2007, 48
- ZUM 2007, 65
- afp 2006, 589
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 01.12.2010 - I ZR 12/08
Perlentaucher
Das Landgericht hat die Klage abgewiesen (LG Frankfurt a.M., ZUM 2007, 65 = AfP 2007, 589). - OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 75/06
Urheberrecht: Wiedergabe einer Kurzfassung von Buchrezensionen Dritter
1) Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 23.11.2006 (2-3 O 172/06) teilweise abgeändert:.1.) die Beklagte unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Frankfurt am Main vom 23. November 2006, Az. 2-03 O 172/06, zu verurteilen, es bei Meidung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 EUR, ersatzweise von Ordnungshaft, zu unterlassen, unter der Überschrift "Notiz zur AC" oder einer anderen Bezeichnung, die auf den Originalzeitungstitel "AC" oder "AB Zeitung" hinweist, Zusammenfassungen von Buchkritiken (Abstracts) aus der "AB Zeitung", die den Inhalt der Ursprungskritik durch Übernahme von Originaltextstellen wiedergeben, die lediglich durch Füllwörter bzw. Satzteile aneinander gereiht werden, über die Internet-Webseiten Dritter, wie "d.de" und "e.de" zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen sowie die Rechte hieran an diese Dritten zu lizenzieren und/oder lizenzieren zu lassen, insbesondere, wenn dies geschieht, wie nachfolgend abgebildet:.
1) die Beklagte unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Frankfurt am Main vom 23. November 2006, Az. 2-03 O 172/06 zu verurteilen, es bei Meidung eines Ordnungsgeldes von bis zu.
- LG München I, 12.02.2014 - 21 O 7543/12
Urheberrechtsverletzung: Urheberrechtsschutzfähigkeit von Ausschnitten aus …
Insoweit konnte sich eine Rechtsüberzeugung der Rechtsgemeinschaft dahingehend, dass eine lizenzfreie Online-Nutzung von Rezensionsausschnitten möglich sein soll, nicht bilden, da sich die Zeitungsverlage in Gestalt der Klägerin sowie der ... bereits in den so genannten Perlentaucher-Verfahren (LG Frankfurt am Main, BeckRS 2006, 14005 -Perlentaucher; OLG Frankfurt am Main, NJW 2008, 770 -Perlentaucher I; BGH, GRUR 2011, 134 -Perlentaucher; OLG Frankfurt am Main, ZUM 2012, 146 -Perlentaucher II) umfassend gegen die eher geringfügiger in ihre Rechte eingreifende Nutzung so genannter Abstracts gewehrt haben und damit innerhalb der Rechtsgemeinschaft zum Ausdruck gebracht haben, dass sie mit der Nutzung von Online-Rezensionen auch in bearbeiteter Form ohne die Einräumung von Lizenzen nicht einverstanden sind.