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   KG, 19.04.2007 - 2/5 Ws 342/06 Vollz   

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https://dejure.org/2007,5534
KG, 19.04.2007 - 2/5 Ws 342/06 Vollz (https://dejure.org/2007,5534)
KG, Entscheidung vom 19.04.2007 - 2/5 Ws 342/06 Vollz (https://dejure.org/2007,5534)
KG, Entscheidung vom 19. April 2007 - 2/5 Ws 342/06 Vollz (https://dejure.org/2007,5534)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Möglichkeit der Benutzung sog. DVBT-Decoder im Strafvollzug; Grenze des Besitzes von Gegenständen zur Freizeitgestaltung im Strafvollzug; Gefährdung der Sicherheit der Anstalt durch unkontrollierte Übermittlung von Informationen an Gefangene

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2007, 327 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 03.02.2009 - 2 Ws 360/08

    Kein Fernsehgerät mit Flachbildschirm für Untersuchungshäftling

    5, 10; OLG Hamm, Beschluss vom 05. November 1989 - 1 Vollz (WS) 156/89 -, zitiert nach juris Rn. 15; OLG Stuttgart, NStZ-RR 2003, 347; KG Berlin, Beschluss vom 19. April 2007 - 2/5 Ws 342/06 Vollz -, zitiert nach juris Rn. 7 - jeweils zum Strafvollzug).

    Um die Einbringung eines Elektrogerätes mit diesen technischen Möglichkeiten zu versagen, kommt es ausschließlich auf dessen generelle Missbrauchseignung an, da nicht auszuschließen ist, dass der Untersuchungshäftling durch Mitgefangene zu einer manipulativen Nutzung veranlasst wird (BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 31. März 2003 - 2 BvR 1848/02 -, zitiert nach juris Rn. 5; OLG Hamm, Beschluss vom 05. November 1989 - 1 Vollz (WS) 156/89 -, zitiert nach juris Rn. 19; KG Berlin, Beschluss vom 19. April 2007 - 2/5 Ws 342/06 Vollz -, zitiert nach juris Rn. 5; OLG Celle, Beschluss vom 05. Januar 2001 - 2 Ws 259/00 -, zitiert nach juris Rn. 5).

  • OLG Celle, 12.02.2009 - 1 Ws 42/09

    Strafvollzug: Genehmigungsfähigkeit eines eigenen Flachbildfernsehers mit

    Es ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung bereits geklärt und entspricht überdies der Spruchpraxis des erkennenden Senats, dass der Besitz von DVBT-Empfängern eine die Versagung der Erlaubnis rechtfertigende abstrakte Gefahr für die Anstaltssicherheit darstellt, weil dadurch die Möglichkeit eröffnet wird, einem Gefangenen unkontrolliert Informationen zu übermitteln, und diese Übermittlung weder technisch noch durch Kontrollmaßnahmen verhindert werden kann (so KG, Beschl. v. 19. April 2007 - 2/5 Ws 342/06 [Vollz], Leitsatz in NStZ-RR 2007, 327. OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 5. April 2007 - 3 Ws 162/07 [StVollz] - und v. 22. November 2006 - 3 Ws 10711072/06. ebenso OLG Düsseldorf, Beschl. v. 9. März 2006 - III-4 Ws 31/06 - die Untersuchungshaft betreffend).
  • KG, 11.02.2016 - 2 Ws 312/15

    "FSK 18-Filme" im Strafvollzug

    Insoweit gilt im Ergebnis nichts anderes als für andere gefährliche Sachen im Sinne des § 70 Abs. 2 Nr. 2 StVollzG (vgl. dazu mit jeweils weit. Nachweisen: Senat, Beschluss vom 28. Dezember 2015 - 2 Ws 289/15 Vollz - zu Spielkonsolen, Beschluss vom 19. April 2007 - 2/5 Ws 342/06 Vollz - zu DVBT-Decodern und OLG Celle StV 1994, 436 zu Computern).
  • OLG Frankfurt, 04.09.2007 - 3 Ws 773/07

    Strafvollzug: Anforderungen an die Begründung der Versagung des Empfangs von

    Ein Versagungsgrund i.S. des § 70 II StVollzG liegt dabei bereits dann vor, wenn die Gefährlichkeit dem Gegenstand allgemein innewohnt und die gefährlichen Verwendungen nur mit einem von der Anstalt nicht zu erwartenden zusätzlichem Kontrollaufwand ausgeschlossen werden können (BVerfG, NStZ 2003, 621; 1994, 453; 1994, 605; Senat, NStZ 2000, 466; ZfStrVo 2048; OLG Karlsruhe, NStZ 2003, 622; KG, Beschl. v. 19.04.2007 - 2/5 Ws 342/06 Vollz - Juris; Arloth/Lückemann, StVollzG, § 70 Rn 5 - jew. mwN).
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