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   LSG Hessen, 11.04.2005 - L 2/9 SF 82/04   

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https://dejure.org/2005,4782
LSG Hessen, 11.04.2005 - L 2/9 SF 82/04 (https://dejure.org/2005,4782)
LSG Hessen, Entscheidung vom 11.04.2005 - L 2/9 SF 82/04 (https://dejure.org/2005,4782)
LSG Hessen, Entscheidung vom 11. April 2005 - L 2/9 SF 82/04 (https://dejure.org/2005,4782)
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Volltextveröffentlichungen (5)

 
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Wird zitiert von ... (61)

  • LSG Hessen, 23.11.2010 - L 2 SF 335/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - medizinisches

    Wie vom Senat auch mit Blick auf die Historie und die Entwicklung von der früheren Invalidenversicherung zum heutigen Rentenrecht bereits mehrfach entschieden, sind medizinische Sachverständigengutachten zur Ermittlung des gesundheitlichen Leistungsvermögens im Streitfall der Erwerbsminderung in der gesetzlichen Rentenversicherung grundsätzlich den in der Honorargruppe M 2 beispielhaft aufgeführten medizinischen Zustandsgutachten "zur Minderung der Erwerbsfähigkeit und zur Invalidität" zuzurechnen (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 11. April 2005, L 2/9 SF 82/04; Beschluss vom 14. August 2006, L 2 SF 2/05 R; Beschluss vom 18. November 2009, L 2 KR 177/09 B).

    Der vom Sachverständigen geltend gemachte Zeitaufwand für die Gutachtenserstellung wird nach den von der Rechtsprechung des Kostensenats entwickelten Grundsätzen überprüft und lediglich dann korrigiert, wenn er hiervon wesentlich abweicht; der unbestimmte Rechtsbegriff "erforderliche Zeit" ist in Anlehnung an die frühere Vorschrift des § 3 Abs. 2 des Gesetzes über die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen (ZSEG) und die dazu ergangene Rechtsprechung des Senats auszulegen (Beschluss des erkennenden Senats vom 11. April 2005, Az.: L 2/9 SF 82/04; Beschluss vom 14. August 2006, Az.: L 2 SF 11/05 R).

    Denn der Senat geht davon aus, dass ein Sachverständiger im Schnitt pro Stunde etwa 50 bis 100 Aktenblätter, somit durchschnittlich ca. 75 Aktenblätter pro Stunde, durchsehen kann, um diese auch fachgerecht zur Verwertung im zu fertigenden Gutachten aufzubereiten (Beschluss vom 11. April 2005, a.a.O.).

    Neben diesem inhaltlichen Erfordernis ist nach dem JVEG noch als formale Voraussetzung zu beachten, dass nach der ständigen Rechtsprechung des Senates an der Berechnung festgehalten wird, nach der pro Seite 30 Zeilen zu je 60 Anschlägen angesetzt werden (Beschluss vom 11. April 2005, Az.: L 2/9 SF 82/04, mit ausführlicher Begründung der Berechnung).

    Allerdings ist auch bei Berechnung der Pauschale für vom Gericht geforderte Mehrausfertigungen des Gutachtens nicht die Anzahl der geschriebenen und kopierten Seiten des Gutachtens maßgebend, sondern auch insoweit ist Maßstab der objektiv erforderliche Textumfang (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 11. April 2005, L 2/9 SF 82/04).

  • LSG Bayern, 18.05.2012 - L 15 SF 104/11

    Wegen Entschädigung gem. § 4 JVEG

    Dieser Prüfungsvorgang entspricht im Ergebnis der bisherigen bundesweiten Rechtsprechung (für die sozialgerichtliche Rechtsprechung z.B. Bayer. LSG, Beschluss vom 19.03.2007, Az.: L 14 R 42/03.Ko; Thüringer LSG, Beschluss vom 08.09.2009, Az.: L 6 SF 49/08; Hessisches LSG, Beschluss vom 11.04.2005, Az.: L 2/9 SF 82/04; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.09.2004, Az.: L 12 RJ 3686/04 KO-A; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.07.2002, Az.: L 4 SF 6/01; für die straf- bzw. zivilgerichtliche Rechtsprechung z.B. Oberlandesgericht - OLG - Hamm, Beschluss vom 31.03.2000, Az.: 2 Ws 287/99; Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 14.12.2006, Az.: W 37/06), auch wenn diese von einer anderen (nämlich umgekehrten) Reihenfolge ausgeht.).

    Die - soweit ersichtlich - bundesweit weitgehend einheitliche sozialgerichtliche Rechtsprechung (vgl. z.B. Bayer. LSG, Beschluss vom 19.03.2007, Az.: L 14 R 42/03.Ko; Thüringer LSG, Beschluss vom 08.09.2009, Az.: L 6 SF 49/08; Hessisches LSG, Beschluss vom 11.04.2005, Az.: L 2/9 SF 82/04; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.09.2004, Az.: L 12 RJ 3686/04 KO-A; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.07.2002, Az.: L 4 SF 6/01) geht davon aus, dass die Vergütung eines Sachverständigen antragsgemäß zu erfolgen hat, wenn der bei der Rechnungsstellung angegebene gesamte Stundenaufwand den sich aus der Kontrollberechnung ergebenden objektiv erforderlichen Stundenaufwand nur um einen gewissen zu tolerierenden Anteil überschreitet.

  • LSG Thüringen, 21.12.2006 - L 6 B 22/06

    Höhe der Sachverständigenvergütung für eine ERGOS-Arbeitssimulation

    Es ist davon auszugehen, dass die Angaben des Sachverständigen über die tatsächlich benötigte Zeit richtig sind (vgl. Senatsbeschluss vom 4. April 2005, a.a.O., Thüringer OVG, Beschluss vom 3. Juli 2006 - Az.: 4 VO 487/05, nach juris; Hessisches LSG, Beschluss vom 11. April 2005 - Az.: L 2/9 SF 82/04, nach juris; LSG Baden-Württemberg vom 22. September 2004 - Az.: L 12 RJ 3686/04 KO-A, nach juris).

    Diese Zustandsgutachten sind aber im Regelfall in die Honorargruppe M 2 einzuordnen (vgl. Senatsbeschluss vom 4. April 2005, a.a.O.; Hessisches LSG, Beschluss vom 11. April 2005, a.a.O. mit Anmerkung F.Keller in jurisPR-SozR 3/2006 Anm. 6; F. Keller "Die Vergütung ärztlicher Sachverständigengutachten im sozialgerichtlichen Verfahren nach dem Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz" in MedSach 2005, 154, 156).

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