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   OVG Nordrhein-Westfalen, 23.05.1996 - 20 A 298/94   

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https://dejure.org/1996,6776
OVG Nordrhein-Westfalen, 23.05.1996 - 20 A 298/94 (https://dejure.org/1996,6776)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.05.1996 - 20 A 298/94 (https://dejure.org/1996,6776)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Mai 1996 - 20 A 298/94 (https://dejure.org/1996,6776)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Länderbeisitzer; Beisitzer; Reihenfolge; Anhörungspflicht; Drittschützende Wirkung; Kunstfreiheit; Jugendschutz; Listenaufnahme; Bundesprüfstelle; Ermessensbetätigung; Begründungspflicht; Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Köln, 02.09.2016 - 19 K 3287/15

    Bushido - Indizierung rechtmäßig

    vgl. VG Köln, Beschluss vom 11.04.2014 - 19 L 1663/13 -, n.v.; zu § 12 GjS: BVerwG, Urteil vom 18.02.1998 - 6 C 9/97 - juris, Rn. 27; OVG NRW, Urteil vom 23.05.1996 - 20 A 298/94 -, juris, Rn. 7.
  • BVerwG, 18.02.1998 - 6 C 9.97

    Indizierung, - von jugendgefährdenden Videofilmen;; Abwägung, - der Belange des

    BVerwG 6 C 9.97 OVG 20 A 298/94 .
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2003 - 20 A 5599/98

    Indizierung von CDs mit sexuellen Darstellungen als "unsittliche Medien"

    Vgl. zu den Kriterien Senatsurteil vom 23. Mai 1996 - 20 A 298/94 -, UA S. 13 m.w.N. Tatsächlich handelt es sich um ohne eigenen Gestaltungswillen aneinandergefügtes Werbematerial in der Art eines elektronischen Kataloges mit allenfalls Informationscharakter.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.02.2001 - 20 A 3635/98
    Der Roman weist nach allen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts entwickelten Ansätzen, vgl. dazu Senatsurteil vom 23. Mai 1996 - 20 A 298/94 -, UA S. 13 m.w.N., Merkmale auf, die ihn eindeutig dem Schutzbereich des Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG zuordnen: Formal entspricht er den Gattungsanforderungen eines Werktyps, in dessen Form anerkanntermaßen in der Vergangenheit Kunstwerke geschaffen worden sind.
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