Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2004 - 20 B 2022/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,15333
OVG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2004 - 20 B 2022/03 (https://dejure.org/2004,15333)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.03.2004 - 20 B 2022/03 (https://dejure.org/2004,15333)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. März 2004 - 20 B 2022/03 (https://dejure.org/2004,15333)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,15333) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung zur Wiedereinfuhr von in Nigeria abgeladenen Abfallcontainern in die Bundesrepublik Deutschland; Einstufung von Abfall als ein zur wirtschaftlichen Wiederverwendung geeigneter Stoff und Gegenstand; Beurteilung von gebrauchten Kühlkompressoren als Abfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • forumz.de (Kurzinformation)

    Gebrauchte Kühlgerätekompressoren werden als Abfall eingestuft

  • forumz.de (Kurzinformation)

    Gebrauchte Kühlgerätekompressoren werden als Abfall eingestuft

  • forumz.de (Kurzinformation)

    Gebrauchte Kühlgerätekompressoren werden als Abfall eingestuft

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Düsseldorf, 24.08.2004 - 17 K 4572/03

    Möglichkeit einer Nichtanwendbarkeit des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes

    Sie hat wie die Rechtsprechung lediglich Anhaltspunkte benannt, nach denen die Abfalleigenschaft festzustellen ist, vgl. jüngst Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 12. März 2004 - 20 B 2022/03 (in: AbfallR 2004, 139 LS) BA Bl. 5 ff. zur Abfalleigenschaft von aus Altkühlschränken ausgebauten Kühlkompressoren; Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 19. November 1998 - 7 C 31/97, in: NVwZ 1999, 1111 (Pappenlumpen); Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften, Urteil vom 11. September 2003 - C 114/01, in: DVBl 2003, 1047 (Mayer Parry/EA - Metall-Shreddergut); Cosson, Altes Papier und neue Rechtsfragen, in: AbfallR 2004, 17, 18 f.; Weidemann/Neun, Zum Ende der Abfalleigenschaft von Bauteilen aus (Elektro- und Elektronik-) Altgeräten und Altfahrzeugen, in: NUR 2004, 97; Wolfers, Produkt oder Abfall? Die Grenzen des neuen Abfallrechts, in: NVwZ 1998, 225; Lepsius, Vom Abfall zum Produkt - Wie Gegenstandserweiterungen Regelungsprobleme im Umweltrecht verursachen, in: NVwZ 2003, 1182; Schink, Der neue Abfallbegriff und seine Folgen, in: VerwArch 88 (1997), S. 230, 249.

    Die zu treffende Wertungsentscheidung über das Vorliegen eines Entledigungstatbestandes, die aus der Bestimmung der jeweiligen Kriterien und deren Gewichtung besteht, ist wesentlich geprägt durch das übergeordnete Erfordernis des Umweltschutzes, welches sowohl in § 1 KrW-/AbfG als auch in den Begründungserwägungen der EG-Abfallrahmenrichtlinie niedergelegt ist, vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 12. März 2004 - 20 B 2022/03, (in: AbfallR 2004, 139 LS) BA Bl. 9.

  • OVG Bremen, 27.06.2005 - 1 B 131/05

    Ausfuhr beweglicher Sachen nach Ghana

    Insoweit wird sich regelmäßig die Frage stellen, ob aufgrund des eingetretenen Verschleißes - noch - mit einer Wiederverwendung zu rechnen ist (OVG Münster, B. v. 12.03.2004, 20 B 2022/03 - juris).
  • VG Düsseldorf, 10.01.2008 - 17 L 1860/07

    Untersagung der Ausfuhr sichergestellter und eingelagerter FCKW-haltiger

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 12. März 2004 - 20 B 2022/03 -, juris.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht