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   VGH Bayern, 08.12.2020 - 20 CE 20.2875   

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https://dejure.org/2020,40810
VGH Bayern, 08.12.2020 - 20 CE 20.2875 (https://dejure.org/2020,40810)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08.12.2020 - 20 CE 20.2875 (https://dejure.org/2020,40810)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08. Dezember 2020 - 20 CE 20.2875 (https://dejure.org/2020,40810)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    GG Art. 2 Abs. 2 S. 1; IfSG § 28 Abs. 1, § 28a Abs. 1 Nr. 2; 9. BayIfSMV § 18 Abs. 2
    Corona: Befreiung von Maskenpflicht aus gesundheitlichen Gründen

  • rewis.io

    Antrag auf Befreiung von der Maskenpflicht aus gesundheitlichen Gründen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Maskenpflicht (Gymnasium); Befreiung aus gesundheitlichen Gründen; ärztliches Attest; Ablehnung; Attest; Befreiung; Beschwerde; Diagnose; Erkrankung; Glaubhaftmachung; Unzumutbarkeit; Maskenpflicht; Gymnasium; Schulgelände; Mund-Nasen-Bedeckung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Antrag auf Befreiung von der Maskenpflicht aus gesundheitlichen Gründen - Corona-Virus

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (32)

  • VGH Bayern, 24.01.2021 - 10 CS 21.249

    10. Senat des BayVGH erlaubt Demonstration gegen den 10. Senat des BayVGH vor dem

    Das weitergehende sinngemäße Argument des Antragstellers, dass mittels PCR-Tests keine aktuelle Infektiösität der Testperson nachgewiesen werden könne und deshalb die Voraussetzungen des IfSG für Schutzmaßnahmen nach den §§ 28 und 28a IfSG nicht durch den Verweis auf das mittels PCR-Tests ermittelte Infektionsgeschehen nachgewiesen werden könnten, beruht auf einer unzutreffenden Interpretation der gesetzlichen Grundlagen und ist deshalb irrelevant (im Ergebnis ebenso BayVGH, B.v. 8.12.2020 - 20 CE 20.2875 - juris Rn. 9; OVG NW - B.v. 30.11.2020 - 13 B 1658/20.NE - juris Rn. 32 f.).
  • ArbG Köln, 17.06.2021 - 12 Ca 450/21

    Corona-Maskenverweigerung am Arbeitsplatz: Pauschales Attest reicht nicht - auch

    Ein derartiges Attest ist nicht hinreichend aussagekräftig und zur Glaubhaftmachung gesundheitlicher Gründe, die eine Befreiung von der Maskenpflicht rechtfertigen, nicht ausreichend (vgl. zB. OVG NRW 24.9.2020 - 13 B 1368/20; Bayerischer VGH 8.12.2020 - 20 CE 20.2875, beide juris).
  • VerfGH Bayern, 30.12.2020 - 96-VII-20

    Keine Außervollzugsetzung der Elften Bayerischen

    Der Normgeber hat sich bei seiner Beurteilung somit nicht auf eine offensichtlich ungeeignete Datengrundlage gestützt (vgl. dazu z. B. auch BayVGH vom 8.9.2020 - 20 NE 20.2001 - juris Rn. 28; vom 8.12.2020 - 20 CE 20.2875 - juris Rn. 9; SächsOVG vom 7.12.2020 - 3 B 396/20 - juris Rn. 29; NdsOVG vom 23.12.2020 - 13 MN 506/20 - juris Rn. 45).
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