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   VGH Bayern, 26.04.2021 - 20 CE 21.1141   

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https://dejure.org/2021,11453
VGH Bayern, 26.04.2021 - 20 CE 21.1141 (https://dejure.org/2021,11453)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26.04.2021 - 20 CE 21.1141 (https://dejure.org/2021,11453)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26. April 2021 - 20 CE 21.1141 (https://dejure.org/2021,11453)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 123, § 146; BayIfSMV § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Halbsatz 2, § 18 Abs. 2 12.
    Befreiung von der Maskenpflicht an Grundschule

  • rewis.io

    Maskenpflicht (Grundschule), Befreiung aus gesundheitlichen Gründen, ärztliches Attest

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maskenpflicht (Grundschule); Befreiung aus gesundheitlichen Gründen; ärztliches Attest

  • rechtsportal.de

    12. BayIfSMV § 1 Abs. 2; VwGO § 123
    Antrag eines Schülers der 1. Klasse auf gesundheitsbedingter Befreiung der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung; Notwendigkeit der 3-monatlichen Vorlage eines ärztlichen Attest

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Befreiung von der Maskenpflicht an einer Grundschule aus gesundheitlichen Gründen ... - Corona-Virus

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 08.07.2021 - 1 S 2111/21

    Corona und Schule - Anforderungen an Attest für Maskenbefreiung

    Der baden-württembergische Verordnungsgeber hat zwar keine näheren Anforderungen an den Inhalt einer solchen Bescheinigung normiert (anders zuletzt der bayerische Verordnungsgeber, vgl. § 3 Abs. 1 Nr. 3 der 12. BayIfSMV: "konkrete Angaben darüber (...), warum die betroffene Person von der Tragepflicht befreit ist"; BayVGH, Beschl. v. 26.04.2021 - 20 CE 21.1141 - juris).
  • AG Hamburg, 16.12.2021 - 238 OWi 202/21

    Ärztliches Attest zur Maskenbefreiung wegen "Kontraindikation" ist ungeeignet

    Im Regelfall muss darüber hinaus erkennbar werden, auf welcher Grundlage der attestierende Arzt zu seiner Einschätzung gelangt ist (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 06.01.2021, Az. 6 W 939/20, MDR 2021, 822 f.; BayVGH, Beschluss vom 26.04.2021, Az. 20 CE 21.1141 - Juris Rn. 21-24; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.09.2020, Az. 13 B 1368/20 - Juris Rn. 11, 16 ff.; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 08.07.2021, Az. 1 S 2111/21 - Juris Rn. 20; ArbG Köln, Urteil vom 17.06.2021, Az. 12 Ca 450/21 - Juris Rn. 29).

    Die jeweils angegebene "Grunderkrankung" in Form einer "posttraumatischen Reaktion" bzw. einer "Anpassungsstörung mit Angst" ist derart unscharf beschrieben, dass sich die individuellen Auswirkungen einer Maskenpflicht hieraus nicht ansatzweise beurteilen lassen (vgl. zum Maßstab BayVGH, Beschluss vom 26.04.2021, Az. 20 CE 21.1141 - Juris Rn. 21 f.).

  • VG Sigmaringen, 22.06.2021 - 4 K 1827/21

    Maskenpflicht beim Schulbesuch; Ausnahmetatbestand; ärztliche Bescheinigung;

    Soweit in der Rechtsprechung eine solch weitreichende Obliegenheit vertreten wird (siehe etwa OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. September 2020 - 13 B 1368/20 -, juris Rn. 11 m.w.N.; Bayerischer VGH, Beschluss vom 26. April 2021 - 20 CE 21.1141 -, juris Rn. 19 m.w.N.), ist dem jedenfalls in dieser Pauschalität nicht für die Rechtslage in Baden-Württemberg zu folgen.
  • VG München, 07.12.2021 - M 19L DK 21.1011

    Disziplinarklage, Insbes. vorsätzliches unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst sowie

    Erforderlich ist insoweit, dass die vorgelegte ärztliche Bescheinigung nachvollziehbare Befundtatsachen und eine Diagnose enthält (vgl. nur BayVGH, B.v. 26.4.2021 - 20 CE 21.1141 - juris Rn. 19 ff.).
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