Rechtsprechung
   BVerwG, 25.04.2012 - 20 F 6.11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,12235
BVerwG, 25.04.2012 - 20 F 6.11 (https://dejure.org/2012,12235)
BVerwG, Entscheidung vom 25.04.2012 - 20 F 6.11 (https://dejure.org/2012,12235)
BVerwG, Entscheidung vom 25. April 2012 - 20 F 6.11 (https://dejure.org/2012,12235)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Einsicht in die Unterlagen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht nach dem IFG bei einer Sperrerklärung; Weigerungsgrund der wesensmäßigen Geheimhaltungsbedürftigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 99; KWG § 9 Abs. 1; WpHG § 8 Abs. 1
    Einsicht in die Unterlagen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht nach dem IFG bei einer Sperrerklärung; Weigerungsgrund der wesensmäßigen Geheimhaltungsbedürftigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 19.06.2013 - 20 F 10.12

    Zur Abwägung von Schutz- und Geheimhaltungsbedürftigkeit schutzwürdiger Angaben

    Diese spezifische Nähe zu den in den Verwaltungsakten dokumentierten Vorgängen fehlt demgegenüber im Allgemeinen bei den voraussetzungslosen Informationszugangsansprüchen, so dass hier die Vermutung für ein überwiegendes Geheimhaltungsinteresse hinsichtlich der personenbezogenen Daten der Behördenmitarbeiter und um so mehr hinsichtlich der Mitarbeiter der beaufsichtigten Unternehmen streitet (siehe Beschlüsse vom 23. Juni 2011 - BVerwG 20 F 21.10 - NVwZ 2012, 112 Rn. 22 , vom 25. April 2012 - BVerwG 20 F 6.11 - juris Rn. 12 und vom 12. April 2013 - BVerwG 20 F 6.12 - juris Rn. 15).
  • BVerwG, 27.08.2012 - 20 F 3.12

    Verweigerung der Vorlage von Unterlagen aufgrund von § 9 Abs. 1 KredWG

    Wie der Senat bereits mehrfach entschieden hat, kann die Weigerung, die angeforderten Unterlagen vorzulegen, nicht auf § 99 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 VwGO in Verbindung mit § 9 Abs. 1 KWG gestützt werden (Beschlüsse vom 23. Juni 2011 - BVerwG 20 F 21.10. - Buchholz 310 § 99 VwGO Nr. 64 Rn. 10 ff.; vom 5. Oktober 2011 - BVerwG 20 F 24.10 - juris Rn. 8 f.; vom 12. April 2012 - BVerwG 20 F 2.11 - juris Rn. 8 f. und vom 25. April 2012 - BVerwG 20 F 6.11 - juris Rn. 9).
  • BVerwG, 24.11.2015 - 20 F 4.14

    Schutz fiskalischer Interessen im in-camera-Verfahren

    An den Nachteilsbegriff ist ein strenger Maßstab anzulegen (BVerwG, Beschlüsse vom 23. Juni 2011 - 20 F 21.10 - Buchholz 310 § 99 VwGO Nr. 64 Rn. 19 m.w.N. und vom 25. April 2012 - 20 F 6.11 - juris Rn. 9).
  • BVerwG, 12.04.2013 - 20 F 6.12

    Nichtverbreitung unternehmensbezogener Informationen im Konkurs- und

    Das gilt entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichtshofs auch für (ehemalige) Beschäftigte der von der Beklagten beaufsichtigten Unternehmen (Beschluss vom 25. April 2012 - BVerwG 20 F 6.11 - Rn. 12, sowie Beschluss vom 23. Juni 2011 - BVerwG 20 F 21.10 - Buchholz 310 § 99 VwGO Nr. 64 Rn. 22).
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