Rechtsprechung
   LG Bielefeld, 06.02.2015 - 20 S 65/14   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Deutliche Worte aus Bielefeld

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Ansprüche auf Schadensersatz und Abmahnkosten verjähren binnen 3 Jahren

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Filesharing: 3-jährige Verjährung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine Hemmung der Verjährung durch "mangelhaften" Mahnbescheid

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Filesharing: Verjährung und mehr

  • dr-wachs.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Starke Strömung in der Rspr. zur kurzen Verjährung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2015, 429
  • ZUM 2016, 182



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 48/15  

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Entgegen einer in der Instanzrechtsprechung vertretenen Ansicht (LG Bielefeld, GRUR-RR 2015, 429 und ZUM 2016, 458; AG Düsseldorf, Urteil vom 13. Januar 2015 - 57 C 7592/14, juris Rn. 18; AG Frankenthal, Urteil vom 30. Oktober 2014 - 3a C 198/14, juris; a.A. OLG Düsseldorf, Urteil vom 3. Dezember 2013 - 20 U 138/12, juris; LG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2015, 431) gelten diese Grundsätze auch für das widerrechtliche öffentliche Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werks durch Bereitstellen zum Herunterladen über eine Internettauschbörse.
  • AG Bielefeld, 08.07.2015 - 42 C 708/14  

    Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Urhebers wegen unerlaubter

    Hierfür würde jedoch keine Lizenzgebühr, sondern allenfalls der übliche Verkaufspreis gezahlt werden (vgl. LG Bielefeld, Beschluss vom 06.02.2015; Aktenzeichen 20 S 65/14).
  • LG Frankfurt/Main, 02.07.2015 - 3 S 9/14  
    Eine Abmahnung stellte sich allerdings als unberechtigt dar, wenn sie für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung nicht notwendig war, weil der Abmahnende bei einer erfolglos gebliebenen Abmahnung - d. h. bei Ablehnung der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung - seinen Unterlassungsanspruch nicht weiter verfolgt, ohne für die nachträgliche Abstandsnahme einen nachvollziehbaren Grund anzuführen (vgl. LG Düsseldorf, MMR 2011, 326 Rn. 30 [LG Düsseldorf 19.01.2011 - 23 S 359/09] ; LG Bielefeld, Az. 20 S 65/14, Beschluss vom 6.2.2015, juris Rn. 14; LG Frankfurt am Main, NJW-RR 2003, 547 Rn. 31; AG Hamburg, MMR 2014, 699; Wandtke/Bullinger/Kefferpütz, UrhG, 4. Aufl., § 97 a Rn. 51; Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 12 Rn. 1.21 b; a. A. BeckOK UrhR/Reber, UrhG, § 97 a Rn. 22; Brüning in Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG, 3. Aufl., § 12 Rn. 82).
  • AG Bielefeld, 30.04.2015 - 42 C 842/14  

    Nachforschungspflicht des Anschlussinhabers

    Die Abmahnung diente daher nicht einer zweckentsprechenden Rechtsverfolgung (Vgl. LG Bielefeld, Beschluss vom 06.02.2015, 20 S 65/14).
  • AG Kassel, 24.11.2015 - 410 C 3514/14  

    Ansprüche wegen Filesharing verjähren in der dreijährigen Regelverjährungsfrist.

    Fehlt es aber an der Ersparnis einer Lizenzgebühr, so kann auch keine Bereicherung desjenigen vorliegen, der den Urheberrechtsverstoß begangen hat (vgl. AG Bielefeld, Urteil vom 08.07.2015 - 42 C 708/14 = MMR 2015, 750 und LG Bielefeld, Beschluss vom 06.02.2015 - 20 S 65/14 = GRUR-RR 2015, 429 sowie AG Düsseldorf , Urteil vom 13.1.2015 - 57 C 7592/14 = MMR 2015, 752).
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