Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 03.07.2007 - I-20 U 10/07   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Rechtsverletzungen im Google-Cache wettbewerbsrechtlich nur Bagatelle? - Ist der Abruf einer Internetseite mit unzureichender Anbieterkennzeichnung nur mehr oder weniger zufällig oder nur auf einem komplizierten Weg möglich, wirkt sich der Verstoß nur in geringem Umfang aus.

  • markenmagazin:recht

    § 6 TDG; § 4 UWG
    Bagatellverstoß gegen Anbieterkennzeichnung bei abgeschalteter Internetseite

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Telemedicus

    Kein Verstoß gegen Impressumspflicht durch "gecachte" Webseite

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Cache-Inhalte alter Internetseiten sind nicht abmahnfähig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Volltext)

    Wettbewerbsverstoß nur noch im Google-Cache als Bagatellverstoß

  • Judicialis
  • stroemer.de

    Pro-aviation.de

  • kanzlei.biz

    Keine Rechtsverletzung durch Cache einer Webseite

  • online-und-recht.de
  • suchmaschinen-und-recht.de

    Beweislast bei Verletzungen durch Cache

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TDG § 6; UWG § 4 Nr. 11
    Keine Störerhaftung für nur noch aus dem Cache aufrufbare wettbewerbswidrige Internetseiten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an eine ordnungsgemäße Anbieterkennzeichnung auf einer Homepage nach § 6 Teledienstegesetz (TDG); Abrufbarkeit der betroffenen Internetseite im Zeitpunkt der Abmahnung über das Internet; Haftung für einen nur über den sog. Cache abrufbaren Internetauftritt; Entfall der Eigenschaft als Dienstanbieter durch Deaktivierung der Website

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)

    § 3 UWG
    Kein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß bei kompliziert zu erreichender Internetseite

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Leitsatz und Auszüge)

    Bagatellverstoß gegen Impressumspflicht: Abmahnung nicht gerechtfertigt

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Warum ein Rechtsverstoß im Internet unangreifbar sein kann

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Rechtsverletzung durch Cache einer Webseite?

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Rechtsverletzung aus dem Cache

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Die häufigsten Abmahnungen - Abmahngründe beim Warenverkauf im Internet

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverstoß auf kompliziert zu erreichenden Internetseiten unerheblich

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Fehlerhafte Anbieterkennzeichnung im Google-Cache ist nicht abmahnbar

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Google-Cache ist wettbewerbsrechtlich nicht relevant

  • beck.de (Leitsatz)

    Bagatellverstoß gegen Impressumspflicht

Papierfundstellen

  • MMR 2008, 56
  • MIR 2007, Dok. 356



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Wird zitiert von ... (8)  

  • OLG Stuttgart, 10.09.2015 - 2 W 40/15  

    Verstoß gegen das titulierte Gebot der Unterlassung von Aussagen im Internet:

    In OLG Düsseldorf, Urteil vom 03. Juli 2007 - 20 U 10/07, MMR 2008, 56, befasst sich das Gericht neben § 4 Nr. 11 UWG mit der Marktrelevanz eines Wettbewerbsverstoßes.
  • OLG Köln, 15.12.2009 - 15 U 90/09  

    Anspruch auf Ersatz von Abmahnkosten wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts;

    Zwar kann ein die Abmahnung und daher auch die Geltendmachung der Vertragsstrafe nicht rechtfertigender Bagatellverstoß vorliegen, wenn eine beanstandete Internetseite nur noch mehr oder weniger zufällig auf einem komplizierten Weg aufgerufen werden kann ( OLG Düsseldorf, Urteil vom 03.07.2007 - I-20 U 10/07 - MMR 2008, 56, 57 ).
  • LG Köln, 13.05.2009 - 28 O 348/08  

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Veröffentlichung von

    Somit kann auch nicht das von der Beklagten benannte Urteil des OLG Düsseldorf (OLGR Düsseldorf 2008, 256) herangezogen werden, da dieses sich nicht auf den Proxy-Cache, sondern auf den lokalen Cache auf dem Computer des Nutzers bezog, auf den ein Verletzer selbstredend keinen Einfluss hat.

    Bei der Bewertung von Schwere und Ausmaß der Zuwiderhandlung ist auch zu berücksichtigen, wie die angesprochenen Verkehrskreise zu der beanstandeten Internet-Seite gelangten (vgl. zum Wettbewerbsrecht OLG Düsseldorf, MMR 2008, 56).

  • OLG Düsseldorf, 08.03.2010 - 20 U 131/09  

    Ausräumung der Begehungsgefahr einer Wettbewerbsverletzung durch Abgabe einer

    Demgemäß hat auch der Senat es für unbedenklich gehalten, dass sich ein Schuldner unter der auflösenden Bedingung einer Änderung oder endgültigen Klärung der Rechtslage unterwirft (Urteil des Senats vom 3.7.2007 - I-20 U 10/07, OLGR Düsseldorf 2008, 256).
  • OLG Düsseldorf, 07.09.2010 - 20 U 129/09  

    Anforderungen an die Fassung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung;

    Demgemäß hat auch der Senat es für unbedenklich gehalten, dass sich ein Schuldner unter der auflösenden Bedingung einer Änderung oder endgültigen Klärung der Rechtslage unterwirft (Urteil des Senats vom 3.7.2007 - I-20 U 10/07, OLGR Düsseldorf 2008, 256).
  • OLG Hamm, 08.03.2010 - 20 U 131/09  
    Demgemäß hat auch der Senat es für unbedenklich gehalten, dass sich ein Schuldner unter der auflösenden Bedingung einer Änderung oder endgültigen Klärung der Rechtslage unterwirft (Urteil des Senats vom 3.7.2007 - I-20 U 10/07, OLGR Düsseldorf 2008, 256).
  • OLG Düsseldorf, 16.07.2009 - 20 W 60/09  

    Frage eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs bei lediglicher Nennung

    Der Senat hat entschieden, dass in Fällen, in denen die angesprochenen Verkehrskreise nach Abschaltung der Eingangsseite nur noch mehr oder weniger zufällig oder auf komplizierten Weg auf die beanstandete Seite gelangen können, eine wettbewerbliche Relevanz nicht festgestellt werden kann (Senat, MMR 2008, 56, 57).
  • LG Magdeburg, 13.04.2011 - 7 O 260/11  

    Irreführende Werbung: Hinweis auf alten Internetseiten auf die nicht mehr

    Bei wettbewerbswidrigen Informationen im Internet ist dies nicht der Fall, wenn die angesprochenen Verkehrskreise diese nur über Umwege, etwa über Suchmaschinen, abgerufen werden können, weil die Eingangsseite z. B. nur mit Baustellenhinweis abrufbar ist (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 03.07.2007, Aktenzeichen 20 U 10/07 mit Anmerkung von Roggenkamp, jurisPR-ITR 13/2007 Anm. 3, jeweils zitiert nach juris).
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