Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 15.01.2008 - I-20 U 108/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausschluss der Gewährleistung bzw. Abkürzung der Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen bei Verkäufen über das Internet; Rechtsmissbräuchlichkeit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung; Anforderungen an die Bestimmheit einer Abmahnung als Voraussetzung für einen ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zur Erfüllung des Tatbestands des wettbewerbswidrigen Handelns durch Rechtsbruch durch Verstoß gegen Leistungsstörungen betreffende Bestimmungen - Zu den Voraussetzungen der Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Abmahnung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Wuppertal, 01.06.2007 - 1 O 379/06
- OLG Düsseldorf, 15.01.2008 - I-20 U 108/07
- BGH, 31.03.2010 - I ZR 34/08
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 31.03.2010 - I ZR 34/08
Gewährleistungsausschluss im Internet
Auf die Berufung der Klägerin hat das Berufungsgericht den Beklagten nach dem Unterlassungsantrag verurteilt (OLG Düsseldorf, Urt. v. 15.1.2008 - 20 U 108/07, juris). - OLG Düsseldorf, 17.12.2015 - 20 W 66/15
Streitwert eines einstweiligen Verfügungsverfahrens wegen Verletzung des …
Es kommt allein darauf an, inwieweit sich der gerügte Gesetzesvorstoß gerade im Verhältnis der Parteien zueinander auswirkt (Senat, Urt. v. 15. Jan. 2008, I - 20 U 108/07, BeckRS 2010, 06399).
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