Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 18.06.2013 - I-20 U 109/12   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • aufrecht.de

    Olympiaschutzgesetz ist verfassungsgemäß

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OlympSchG § 5 Abs. 1; OlympSchG § 3 Abs. 2 S. 1
    Unterlassungsansprüche wegen nicht autorisierter Benutzung des olympischen Emblems

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsansprüche wegen nicht autorisierter Benutzung des olympischen Emblems

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verbot des Begriffs "Olympia" im geschäftlichen Verkehr

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Olympia 2010" für Whirlpool ist Markenverletzung

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Spiele als Werbefalle: Sotschi, der BGH und das Olympiaschutzgesetz

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2014, 21
  • K&R 2013, 679



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Wird zitiert von ...  

  • LG Düsseldorf, 29.11.2017 - 2a O 233/16  
    Im vorliegend zu entscheidenden Fall war der Gegenstandswert von EUR 50.000,00, den die Kammer in der Vergangenheit für einen Unterlassungsanspruch wegen der Verwendung der olympischen Bezeichnungen als angemessen angesehen hat (Urt. v. 16.5.2012 - 2a O 384/11, BeckRS 2012, 19233; OLG Düsseldorf, Urt. v. 18.6.2013 - 20 U 109/12, BeckRS 2013, 13023), aufgrund der Verwendung des olympischen Emblems spürbar zu erhöhen.
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