Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 06.03.2018 - I-20 U 113/17   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Kein Erschöpfungseinwand bei rufschädigendem Produktvertrieb

    Der Einwand der Erschöpfung nach Art. 15 Abs. 1 UMV kommt nicht in Betracht, wenn sich der Inhaber der Marke ihrer Benutzung im Zusammenhang mit dem weiteren Ver¬1103trieb der Ware... n aus berechtigten Gründen widersetzt, insbesondere wenn der Zustand der Waren nach dem Inverkehrbringen verändert oder verschlechtert worden ist (Art. 15 Abs. 2 UMV). Ein solcher Fall, bei dem berechtigte Interessen des Markeninhabers verletzt sein können, ...

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Supermarktkette Real darf keine Graumarktware der japanischen Luxuskosmetika Kanebo und Sensai verkaufen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Vertrieb von Graumarktware: Keine Luxuskosmetika bei Real

Sonstiges

  • noerr.com (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Hersteller von Luxuskosmetik: Vertrieb von Graumarktware verboten

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 335



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamburg, 21.06.2018 - 3 U 151/17  
    Die anzuwendenden Grundsätze für die Feststellung eines berechtigten Grundes werden in der Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 6. März 2018 (Az. I-20 U 113/17, Anlage ASt 37), die ebenfalls den streitgegenständlichen Internetauftritt www.real.de betraf, ausführlich herausgearbeitet.

    Nach der jüngsten Rechtsprechung des EuGH birgt gerade der Online-Verkauf von Luxuswaren über nicht zum selektiven Vertriebssystem dieser Waren gehörende Plattformen, in dessen Rahmen der Anbieter nicht die Möglichkeit hat, die Bedingungen, unter denen seine Waren verkauft werden, zu überprüfen, die Gefahr einer Verschlechterung der Präsentation dieser Waren im Internet, die ihr Luxusimage und somit ihr Wesen beeinträchtigen kann (EuGH, GRUR 2018, 211 - Coty Germany; OLG Düsseldorf, Az. I-20 U 113/17, Anlage ASt 37, Seite 16f).

    Darüber hinaus wurde der Onlineshop von Douglas, wie das OLG Düsseldorf zutreffend ausführt (vgl. OLG Düssseldorf, Az. I-20 U 113/17, Anlage ASt 37, Seite 16f), in deutlich dezenteren Farben gestaltet.

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