Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 29.08.2014 - I-20 U 114/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,48608
OLG Düsseldorf, 29.08.2014 - I-20 U 114/13 (https://dejure.org/2014,48608)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.08.2014 - I-20 U 114/13 (https://dejure.org/2014,48608)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. August 2014 - I-20 U 114/13 (https://dejure.org/2014,48608)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Gegenstandswert einer Klage auf Unterlassung einer Urheberrechtsverletzung




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Celle, 13.05.2016 - 13 W 36/16

    Urheberrechtliche Unterlassungsklage: Streitwertbemessung bei unberechtigter

    Für eine (schematische) Verdopplung des Lizenzsatzes für die Streitwertbemessung des Unterlassungsanspruchs mit dem Ziel, dass weitere Verletzung in Zukunft verhindert werden sollen (so OLG Braunschweig, Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 2 W 92/11, juris Rn. 4; OLG Brandenburg, Beschluss vom 22. August 2013 - 6 W 31/13, juris Rn. 33 mit Faktor 10), fehlt es an einer ausreichenden Grundlage (vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 29. August 2014 - 20 U 114/13, juris Rn. 16).

    Der Streitwert des Unterlassungsanspruchs wegen der unberechtigten Verwendung von Lichtbildern zu gewerblichen Zwecken kann grundsätzlich in einem Bereich von 3.000,00 EUR bis 6.000,00 EUR bemessen werden (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 25. August 2014 - 6 W 123/14, juris Rn. 1; OLG Düsseldorf, Urteil vom 29. August 2014 - 20 U 114/13, juris Rn. 16; OLG München, Beschluss vom 10. April 2015 - 6 W 2404/14, juris Rn. 7; OLG Hamburg, Beschluss vom 14. Juli 2015 - 5 W 46/15, juris Rn. 4).

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