Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 23.01.2020

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 12.07.2016 - I-20 U 134/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,72331
OLG Düsseldorf, 12.07.2016 - I-20 U 134/15 (https://dejure.org/2016,72331)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.07.2016 - I-20 U 134/15 (https://dejure.org/2016,72331)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. Juli 2016 - I-20 U 134/15 (https://dejure.org/2016,72331)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters bzw. eines geschützten Designs für einen Schuh, da die sich gegenüber stehenden Schuhe über einen unterschiedlichen Gesamteindruck verfügen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    GGV Art. 88; GGV Art. 10; DesignG § 42 Abs. 1
    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters bzw. eines geschützten Designs für einen Schuh, da die sich gegenüber stehenden Schuhe über einen unterschiedlichen Gesamteindruck verfügen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 23.01.2020 - 20 U 134/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,34684
OLG Düsseldorf, 23.01.2020 - 20 U 134/15 (https://dejure.org/2020,34684)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.01.2020 - 20 U 134/15 (https://dejure.org/2020,34684)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. Januar 2020 - 20 U 134/15 (https://dejure.org/2020,34684)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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