Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 03.12.2013 - I-20 U 138/12   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    UrhG § 97 Abs. 2 ; UrhG § 102 S. 2
    Ansprüche des Urhebers nach Verjährung von Ansprüchen wegen Verletzung des Urheberrechts

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ansprüche des Urhebers nach Verjährung von Ansprüchen wegen Verletzung des Urheberrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 48/15

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Entgegen einer in der Instanzrechtsprechung vertretenen Ansicht (LG Bielefeld, GRUR-RR 2015, 429 und ZUM 2016, 458; AG Düsseldorf, Urteil vom 13. Januar 2015 - 57 C 7592/14, juris Rn. 18; AG Frankenthal, Urteil vom 30. Oktober 2014 - 3a C 198/14, juris; a.A. OLG Düsseldorf, Urteil vom 3. Dezember 2013 - 20 U 138/12, juris; LG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2015, 431) gelten diese Grundsätze auch für das widerrechtliche öffentliche Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werks durch Bereitstellen zum Herunterladen über eine Internettauschbörse.
  • LG Düsseldorf, 13.01.2016 - 12 S 22/15

    Anspruch auf Schadensersatz nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie sowie auf

    Hiergegen wird eingewandt, ohne Orientierung an den Tarifwerken hänge eine gerichtliche Schätzung in der Luft (OLG Düsseldorf, Urt. v. 3.12.2013, 20 U 138/12, für Musik-Downloads).
  • AG Düsseldorf, 13.01.2015 - 57 C 7592/14

    Filesharing Lizenzanalogie Verjährung bereicherungsrechtlicher Anspruch

    Soweit das OLG Düsseldorf mit Urteil vom 03.12.2013, Az. I-20 U 138/12, eine Bereicherung auch bei der unentgeltlichen Verbreitung im Hinblick darauf bejaht, dass der Verbreitende den Gebrauch des Verbreitungsrechts ohne rechtlichen Grund auf Kosten der Klägerin erlangt habe, liegt hierin eine unpassende Anwendung urheberrechtlicher Grundsätze auf das Filesharing, die ursprünglich für andere Sachverhalte entwickelt worden sind.
  • AG Düsseldorf, 28.04.2015 - 57 C 9342/14

    Filesharing Schadenersatz Höhe Lizenzanalogie Bereicherung Filesharer

    Aus diesem Grund kann Kostenersatz auch unter Geltung von § 97a UrhG a. F. nicht verlangt werden kann (LG Düsseldorf 12 S #### vom 11.03.2015 in näherer Konkretisierung von OLG Düsseldorf BeckRS 2014, 20402).
  • LG Düsseldorf, 16.03.2016 - 12 S 34/14

    Schadensersatz und Aufwendungsersatz wegen der öffentlichen Zugänglichmachung des

    Unabhängig davon, dass das Amtsgericht auch insoweit von nicht vorgetragenen Tatsachen ausgeht, wäre wegen der - hier auf Grund der nicht erschütterten tatsächlichen Vermutung zu Grunde zu legenden - Täterschaft des Beklagten von diesem ohne Weiteres zu verlangen gewesen zur Dauer der Zurverfügungstellung des Werkes konkret vorzutragen (ähnlich OLG Düsseldorf BeckRS 2014, 20402, zitiert nach beck-online, wo nach Bestreiten weiterer Vortrag von dem Beklagten zum Inhalt der heruntergeladenen Musikstücke gefordert wurde).
  • LG Düsseldorf, 11.03.2015 - 12 S 21/14

    Schadensersatz wegen Verletzung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten i.R.d.

    Nach der Rechtsprechung des Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 03.12.2013, I-20 U 138/12) setzt der Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten voraus, dass die Abmahnung der Klägerin - hier der Zedentin - den an die Abmahnung zu stellenden Mindestanforderungen genügt.
  • AG Düsseldorf, 09.06.2015 - 57 C 9732/14

    Filesharing Lizenzanalogie keine Internetrechte

    Aus diesem Grund kann Kostenersatz auch unter Geltung von § 97a UrhG a. F. nicht verlangt werden kann (LG Düsseldorf 12 S 21/14, BeckRS 2015, 09252 in näherer Konkretisierung von OLG Düsseldorf BeckRS 2014, 20402; AG Düsseldorf BeckRS 2015, 08980).
  • LG Düsseldorf, 23.07.2014 - 12 O 158/11

    Schadenersatzbegehren wegen einer Urheberrechtsverletzung durch die öffentliche

    Dabei berücksichtigt die Kammer im Einklang mit der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Düsseldorf zum einen den Umstand, dass bei der Nutzung von Filesharing-Software Dateien in der Regel nicht vollständig von einem Anbieter, sondern in Fragmenten bei mehreren Anbietern heruntergeladen werden und gerade aktuelle Musik- und Filmtitel von vielen Anbietern in Tauschbörsen eingestellt werden, sodass auf jeden Anbieter nur Bruchteile entfallen, weshalb erst nach mehreren Zugriffen ein vollständiger Download gegeben ist (vgl. für Musiktitel OLG Düsseldorf, Urteil vom 15.10.2013, I - 20 U 138/12).
  • AG Düsseldorf, 03.09.2015 - 57 C 9914/14
    Erforderlich ist, dass der Abmahnende seine Sachbefugnis (Berechtigung), den konkreten Verletzungsvorwurf und den dazugehörigen Sachverhalt sowie den Namen des Verletzers darlegt (OLG Düsseldorf, Urteil vom 03.12.2013, Az. 20 U 138/12; LG Düsseldorf, Urteil vom 11.03.2015, Az. 12 S 21/14).
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