Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 22.04.2008 - I-20 U 140/07 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Inlandsbezug einer ausländischen dot.com Webseite unter einer Markenkennzeichnung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beendigung eines Vertriebsvertrages durch eine fristlose Kündigung; Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Kündigung eines auf ein Dauerschuldverhältnis gerichteten Vertrages; Verletzung einer durch einen Distributionsvertrag begründeten Treuepflicht; Verletzung einer ...
- kanzlei.biz
Kennzeichenbenutzung und Internet
- Judicialis
ZPO § 319; ; ZPO § ... 540 Abs. 1 Nr. 1; ; MarkenG § 5 Abs. 2; ; MarkenG § 15 Abs. 2; ; MarkenG § 15 Abs. 4; ; BGB § 314 Abs. 1; ; BGB § 314 Abs. 1 S. 2; ; BGB § 314 Abs. 2 S. 2; ; BGB § 314 Abs. 3; ; BGB § 323 Abs. 2 Nr. 3
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Markenrechtsverletzende Benutzungshandlung im Inland über eine weltweit abrufbare .com Internetadresse
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.10.2004 - I ZR 163/02
HOTEL MARITIME
Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.04.2008 - 20 U 140/07
Diese ist regelmäßig gegeben, wenn im Inland unter dem Zeichen Waren oder Dienstleistungen angeboten werden (BGH GRUR 2005, 431, 432 "HOTEL MARITIME").
- OLG Köln, 17.07.2009 - 19 U 20/09
Schadensersatzanspruch wegen unberechtigter Kündigung eines Zuliefervertrages
Erfordert das Dauerschuldverhältnis eine intensive vertrauensvolle Zusammenarbeit, kann ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung vorliegen, wenn die persönliche Zusammenarbeit schwerwiegend gestört ist und eine Normalisierung nicht zu erwarten ist (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.04.2008, 20 U 140/07, BeckRS 2008, 08631).Die Angemessenheit der Frist beurteilt sich vielmehr im Einzelfall nach dem einzelnen Dauerschuldverhältnis und der Art und Schwere der Pflichtverletzung unter Abwägung des Interesses des Kündigenden gegen das Interesse des Kündigenden an alsbaldiger Klärung (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.04.2008, 20 U 140/07, BeckRS 2008, 08631).
- OLG Düsseldorf, 22.04.2008 - 20 U 93/07
PARICO
Die anfangs unstreitig bestehende Eilbedürftigkeit ist nicht dadurch entfallen, dass die Antragsgegnerin durch insoweit mit der Berufung nicht angegriffenes Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 25.07.2007 (34 O 219/06 LG Düsseldorf = I-20 U 140/07 OLG Düsseldorf, dort Bl. 188 ff. GA) verurteilt worden ist, die streitigen Internetdomains zu löschen. - LG Köln, 21.07.2011 - 81 O 45/11
Unternehmen auf dem Gebiet der Hotelzimmervermittlung kann Unterlassung der …
Nach OLG Düsseldorf, Urteile vom 22.04.2008 - I-20 U 140/07, I-20 U 93/07 - kann ein Inlandsbezug trotz englischer Sprache und der Wahl der Top-Level-Domain "com" angenommen werden, wenn sich die Werbung inhaltlich an Inländer wendet.