Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 08.05.2018 - I-20 U 142/17   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz von Badelatschen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Untersagung des Anbietens von Schuhmodellen im geschäftlichen Verkehr wegen Nachahmung bei Eigenartigkeit der Produktgestaltung (hier: Fur Slides)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 28.06.2018 - 20 U 3/18

    Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz: Verlust der wettbewerblichen Eigenart

    Der Senat hat in dem Verfahren I-20 U 142/17 im Urteil vom 08.05.2018 zur wettbewerblichen Eigenart der hier streitgegenständlichen Schuhe ausgeführt:.

    - unterstellt, er habe an sich entsprechend dem Senatsurteil vom 08. Mai 2018 (I-20 U 142/17) wettbewerbliche Eigenart - diese Eigenart wieder verloren.

    Der Senat hat im Verfahren I-20 U 142/17 die Möglichkeit einer Herkunftstäuschung, was eine gewisse Bekanntheit voraussetzt (vgl. Köhler, in Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 36. Aufl., § 4 Rn. 3.41a), nicht mit dem tatsächlichen - auch dort unbekannt gebliebenen - Markterfolg, sondern der Bewerbung begründet.

  • OLG München, 12.07.2018 - 29 U 1311/18

    Betriebliche Herkunft

    Im Unterschied zu dem vom OLG Düsseldorf (Urteil vom 08.05.2018, Az. I-20 U 142/17, Anlage BK 23) entschiedenen Fall, bei dem eine vermeidbare Herkunftstäuschung hinsichtlich mit den Marken "DIVIDED" und "H& M" gekennzeichneten, mit dem Produkt der Antragstellerin nahezu identischen Badelatschen mit Plüschfell-Riemen angenommen wurde, handelt es sich bei dem vorliegend angegriffenen Produkt gerade nicht um eine nahezu identische Nachahmung des Produkts der Antragstellerin, sondern ein sich von diesem ganz deutlich unterscheidenden Produkt aus echtem Nerz.
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