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   OLG Düsseldorf, 24.05.2005 - I-20 U 143/04   

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https://dejure.org/2005,2057
OLG Düsseldorf, 24.05.2005 - I-20 U 143/04 (https://dejure.org/2005,2057)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.05.2005 - I-20 U 143/04 (https://dejure.org/2005,2057)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. Mai 2005 - I-20 U 143/04 (https://dejure.org/2005,2057)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Telemedicus

    Altersverifikationssystem

  • JurPC

    StGB § 184 Abs. 1 Nr. 2 a.F., § 184 c n.F., JMStV § 4 Abs. 2 Nr. 2, UWG § 4 Nr. 11
    Altersverifikationssysteme

  • Judicialis

    StGB § 184; ; StGB § ... 184 Abs. 1; ; StGB § 184 Abs. 1 Satz 1; ; StGB § 184 Abs. 1 Nr. 2 a.F.; ; StGB § 184 c n.F.; ; StGB § 184 c Satz 1; ; JMStV § 1; ; JMStV § 4 Abs. 1 Nr. 9; ; JMStV § 4 Abs. 1 Nr. 10; ; JMStV § 4 Abs. 1 Nr. 11; ; JMStV § 4 Abs. 2; ; JMStV § 4 Abs. 2 Nr. 2; ; JMStV § 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1; ; JMStV § 4 Abs. 2 Satz 2; ; UWG § 1; ; UWG § 2 Nr. 2; ; UWG § 3; ; UWG § 3 Nr. 1; ; UWG § 4 Nr. 11; ; UWG § 8 Abs. 1; ; ZPO § 531 Abs. 2

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Altersverifikationssystem zur Zugriffskontrolle auf Internetseiten mit pornografischen Darstellungen: Verstoß gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit von Angebot und Vertrieb des Altersverifikationssystems "ueber 18.de" für die Gewährung des Zugriffs auf Internetseiten mit pornografischen Darstellungen; Erfordernis des Überwindens einer "effektiven Barriere" zur "Sicherstellen" der Ausschließung ...

  • beck.de (Leitsatz)

    Ueber18.de

Besprechungen u.ä. (2)

  • technolex-anwaelte.de PDF (Entscheidungsanmerkung)
  • spielerecht.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Abmahnungen wegen des rechtswidrigen Handels mit USK-18-Spielen bei eBay

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2005, 611
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 18.10.2007 - I ZR 102/05

    "über18.de" kein hinreichendes AVS

    Das Berufungsgericht hat ihr stattgegeben (OLG Düsseldorf CR 2005, 657 = MMR 2005, 611).
  • OLG Brandenburg, 16.11.2021 - 11 U 7/21
    Hält man andererseits - was in Judikatur und Schrifttum ebenfalls angenommen worden ist (vgl. OLG Hamm, Urt. v. 26.01.2005 - 20 U 143/04, n.v., auszugsweise zitiert von den Beklagten [GA I 65 f.]; ebenso HK-VVG/Mertens, 4. Aufl., § 172 Rdn. 39 m.w.N.) - den Versicherungsnehmer zugleich hinsichtlich der Dienstunfähigkeit vollumfänglich für darlegungs- und beweisbelastet, obwohl in § 2 Abs. 7 BUZ 96 von einem ärztlichen Nachweis der gesundheitlichen Beeinträchtigungen nicht gesprochen wird, so ließe sich eine Besserstellung der versicherten Personen, wie sie regelmäßig mit Berufsklauseln jeder Art bezweckt wird, kaum erreichen; in § 2 Abs. 7 UAbs. 2 BUZ 96 selbst ist in diesem Kontext sogar ausdrücklich von einem erweiterten Schutz für Beamte die Rede.
  • LG Hagen, 02.04.2008 - 8 O 372/07

    Anspruch auf Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung;

    Dieser Rechtsstreit wurde mit Urteil des Oberlandesgerichts I2 vom 17. November 2004 (Az. 20 U 108/04 und 20 U 143/04) entschieden.

    Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit im Sinne des § 8 BB-BUZ 96 werden bei einer objektiv vorliegenden Verletzung nicht vermutet (vgl. OLG I2, Urteil vom 17. November 2004, Az. 20 U 108/04 und 20 U 143/04).

  • OLG Düsseldorf, 24.05.2005 - 20 U 24/05

    (Keine) Übereinstimmung des Altersverifikationssystem - über18.de - mit den

    Der Senat hat in einem gegen den Vertreiber des Altersverifikationssystems "ueber18.de" gerichteten Verfahren in seinem Urteil vom heutigen Tage (I-20 U 143/04) Folgendes ausgeführt:.
  • LG Leipzig, 04.08.2006 - 5 O 1058/06

    virtueller Videorekorder

    Die genannten Vorschriften des JMSTV fallen in den Anwendungsbereich des § 4 Nr. 11 DWÖ, so dass ein Unterlassungsanspruch nach § 8 UWG besteht (Urteile der Kammer vom 12.05.2006, s.o. vgl. ferner KG Beschluss vom 04.03.2005, 5 W 31/05 , Magazindienst (MD) 2005, 755; OLG Düsseldorf, Urteil vom 24.05.2005, I-20U 143/04 , MMR 2005, 611).
  • OLG Bamberg, 21.09.2011 - 3 U 129/11

    Irreführende Werbung: Preisangabe bei der Blickfangwerbung für ein abgebildetes

    Der Einwand, dass der Kläger seinerseits in gleicher oder gleichartiger Weise wettbewerbswidrig handle (" tu quoque" oder " unclean hands" ) ist jedenfalls dann unzulässig, wenn - wie hier - die gerügten Wettbewerbsverstöße zugleich die Interessen Dritter oder der Allgemeinheit verletzen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 24.05.2005 -20 U 143/04, veröffentlicht u.a. in MMR 2005, 611-614 m.w.Nachw.).
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