Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 30.11.2012

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 17.05.2013 - I-20 U 149/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,21461
OLG Hamm, 17.05.2013 - I-20 U 149/12 (https://dejure.org/2013,21461)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17.05.2013 - I-20 U 149/12 (https://dejure.org/2013,21461)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17. Mai 2013 - I-20 U 149/12 (https://dejure.org/2013,21461)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,21461) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 252
    Anforderungen an die Darlegung eines Betriebsunterbrechungsschadens in der Betiebsausfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Darlegung eines Betriebsunterbrechungsschadens in der Betriebsausfallversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bestimmte substantiierte Darlegungen zur Geltendmachung eines Betriebsunterbrechungsschadens erforderlich

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 30.11.2012 - I-20 U 149/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,47975
OLG Köln, 30.11.2012 - I-20 U 149/12 (https://dejure.org/2012,47975)
OLG Köln, Entscheidung vom 30.11.2012 - I-20 U 149/12 (https://dejure.org/2012,47975)
OLG Köln, Entscheidung vom 30. November 2012 - I-20 U 149/12 (https://dejure.org/2012,47975)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,47975) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 07.01.2014 - IV ZR 216/13

    Mindestrückkaufswert bei Unwirksamkeit der in den Allgemeinen Bedingungen

    Bei der zu treffenden Abwägung hat der Senat ausdrücklich auch das berechtigte Geheimhaltungsinteresse des Versicherers berücksichtigt (aaO Rn. 26; hierzu auch OLG Köln, Urteil vom 30. November 2012 - 20 U 149/12 Rn. 31; Beschluss vom 25. Juni 2010 - 20 U 199/09 Rn. 7 jeweils bei juris; OLG München VersR 2009, 770, 771; Höra/Leithoff in Fachanwaltskommentar Versicherungsrecht § 169 Rn. 14; weitergehend demgegenüber LG Hamburg, Urteil vom 1. Dezember 2006 - 302 O 147/06, juris Rn. 36 f.; PK-VVG/Ortmann, 2. Aufl. § 169 Rn. 39 a.E.; Schünemann, VuR 2008, 8, 11 f.).
  • OLG Köln, 21.12.2012 - 20 U 133/12

    Anforderungen an die Belehrung über das Widerrufsrecht gem. § 5a VVG a.F.

    Folge der materiellen Unwirksamkeit der Klausel ist nach Auffassung des Senats sowohl für Versicherungsverträge, die in der Zeit von 1994 bis zum Ende des Jahres 2001 geschlossen worden sind (s. dazu Senatsurt. v. 30. November 2012 - 20 U 149/12 -), als auch für Versicherungsverträge aus der Zeit danach bis Ende 2007, dass dem Versicherungsnehmer nach der Kündigung des Lebensversicherungsvertrages ein vertraglicher Anspruch auf einen Mindestrückkaufswert zusteht, welcher der Hälfte des ungezillmerten Deckungskapitals bzw. bei einer fondsgebundenen Lebensversicherung der Hälfte des ungezillmerten Fondsguthabens entspricht.
  • LG Köln, 16.06.2014 - 26 O 465/13

    Rückzahlungsanspruch von verzinslichen Beiträgen einer fondsgebundenen

    Ein Auskunftsanspruch über die Ermittlung des Mindestrückkaufswertes und dessen Berechnungsgrundlagen steht nach herrschender Rechtsprechung dem Versicherungsnehmer bereits nicht zu (vgl. etwa OLG Köln, Beschluss vom 25.06.2010, 20 U 199/09; 30.11.2012, 20 U 149/12; OLG München, 25 U 3975/08).
  • LG Siegen, 25.11.2013 - 1 O 216/12

    Policenmodell

    § 6 Abs. 4 der Allgemeinen Versicherungsbedingungen unterscheidet zwar hinreichend zwischen dem Rückkaufswert (§ 176 Abs. 3 VVG a.F.) und einem zu vereinbarenden Stornoabzug (§ 176 Abs. 4 VVG a.F.), die Unwirksamkeit der Klausel ergibt sich jedoch aus der Unwirksamkeit der Zillmerabrede in §§ 3 Abs. 1 19 der Allgemeinen Versicherungsbedingungen, da sich diese unmittelbar auf die Stornoabzugsklausel auswirkt (vgl. BGH NJW 2012, 3023; OLG Köln Urteil vom 30.11.2012 Az: 20 U 149/12).
  • LG Köln, 13.02.2013 - 26 S 8/12

    Rückzahlungsanspruch eines Versicherungsnehmers gegenüber der Versicherung bzgl.

    Sind die Klauseln, wie hier, materiell unwirksam kann indessen nichts anderes gelten (vgl. OLG Köln, Urteil vom 30.11.2012, 20 U 149/12).
  • LG Köln, 20.02.2013 - 26 O 287/12

    Widerspruchsfrist von 30 Tagen nach § 5a VVG a.F. - Policenmodell

    Zur Überzeugung der Kammer (so auch OLG Köln, Urteil vom 30.11.2012, 20 U 149/12) sind die Grundsätze zur Ermittlung des Mindestrückkaufswertes auch auf diese Fälle der materiellen Unwirksamkeit einer Klausel anzuwenden; ein Anspruch auf Auszahlung eines höheren Betrages scheidet aus.
  • LG Köln, 18.11.2013 - 26 O 168/13

    Rückzahlung von Beiträgen einer abgeschlossenen Lebensversicherung nach

    Die Summe der Hälfte des ungezillmerten Deckungskpaitals ist aber geringer als die Hälfte der eingezahlten Beiträge (vgl. OLG Köln, Beschl. v. 05.02.2010 - 20 U 150/09, Rn. 32; Urt. v. 30.11.22012 - 20 U 149/12, Rn. 30, zit. nach Juris).
  • LG Bonn, 20.01.2014 - 9 O 307/13

    Rückerstattung und Verzinsung von geleisteten Beiträgen für eine

    Eine allein auf Treu und Glauben gestützte Auskunftspflicht setzt voraus, dass sich ausreichende Anhaltspunkte dafür ergeben, dass die Nachzahlungsansprüche, die mit Hilfe der Auskunft geltend gemacht werden sollen, bestehen und die begehrte Auskunft der Beklagten unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zumutbar ist (OLG Köln, 20 U 149/12, Urteil vom 30. November 2012, juris Rn. 24).
  • LG Bonn, 17.10.2014 - 9 O 190/14

    Anspruch auf Rückerstattung und Verzinsung geleisteter Versicherungsbeiträge

    Eine allein auf Treu und Glauben gestützte Auskunftspflicht setzt voraus, dass sich ausreichende Anhaltspunkte dafür ergeben, dass die Nachzahlungsansprüche, die mit Hilfe der Auskunft geltend gemacht werden sollen, bestehen und die begehrte Auskunft der Beklagten unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zumutbar ist (OLG Köln, 20 U 149/12, Urteil vom 30. November 2012, juris Rn. 24).
  • LG Bonn, 25.02.2015 - 9 O 221/14

    Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Auszahlung der gesamten von ihr

    Eine allein auf Treu und Glauben gestützte Auskunftspflicht setzt voraus, dass sich ausreichende Anhaltspunkte dafür ergeben, dass die Nachzahlungsansprüche, die mit Hilfe der Auskunft geltend gemacht werden sollen, bestehen und die begehrte Auskunft der Beklagten unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zumutbar ist (OLG Köln, 20 U 149/12, Urteil vom 30. November 2012, juris Rn. 24).
  • LG Bonn, 14.10.2015 - 9 O 181/15

    Rückerstattung und Verzinsung der geleisteten Versicherungsbeiträge einer

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht