Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 12.01.2010 - I-20 U 155/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,18245
OLG Düsseldorf, 12.01.2010 - I-20 U 155/09 (https://dejure.org/2010,18245)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.01.2010 - I-20 U 155/09 (https://dejure.org/2010,18245)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. Januar 2010 - I-20 U 155/09 (https://dejure.org/2010,18245)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags im gewerblichen Rechtsschutz

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags im gewerblichen Rechtsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Düsseldorf, 09.09.2011 - 14c O 194/11

    Verfügungskläger steht der Unterlassungsanspruch der Verbreitung eines

    Diesen Antrag hat die Verfügungsklägerin am Ende der mündlichen Verhandlung im Hinblick auf die von der Gegenseite vorgelegte Entscheidung des OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.01.2010, I- 20 U 155/09, durch Hinzufügen von Bildern der Seitenansicht und durch die Angabe von Merkmalen ergänzt.

    Für den - im Streitfall hilfsweise gestellten - wettbewerbsrechtlichen Antrag dient die beigefügte Merkmalsgliederung der Darstellung der die wettbewerbliche Eigenart begründenden und übernommenen Merkmale (BGH, Urteil vom 12.07.2001, I ZR 40/99 - Laubhefter; OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.01.2010, I-20 U 155/09).

  • OLG Düsseldorf, 05.10.2011 - 20 U 186/10

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines nachgeahmten Erzeugnisses

    Die Klägerin stellt unter anderem unter der Bezeichnung "P." ein mehrsitziges Gartensitzmöbel her, hinsichtlich von dessen Gestaltung auf die Anlage AS10 aus der beigezogenen Akte des vorangegangenen Verfügungsverfahrens 38 O 52/09 LG Düsseldorf/I-20 U 155/09 OLG Düsseldorf Bezug genommen wird.

    Der Senat hat die Akten des vorangegangenen Verfügungsverfahrens 38 O 52/09 LG Düsseldorf/I-20 U 155/09 OLG Düsseldorf beigezogen und zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht.

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