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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 21.07.2015 - I-20 U 172/14   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    UrhG § 97 Abs. 2
    Verantwortlichkeit des Inhabers eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verantwortlichkeit des Inhabers eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Anschlussinhaber braucht nicht Kommunikation anderer Nutzer zu überwachen




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Frankfurt/Main, 20.09.2018 - 3 S 20/17

    Zur Vermutung der Täterschaft des Anschlussinhabers in Filesharing-Fällen

    Damit fällt im Ergebnis die Zeugnisverweigerung der insoweit beweisbelasteten Partei zur Last, hier also der Klägerin (vgl. BGH NJW 2018, 68 Rn. 28 - Ego-Shooter; LG Frankfurt a.M., Beschl. v. 18.09.2015 - 2-03 S 30/15; LG Frankfurt a.M., Beschl. v. 18.09.2017 - 2-03 S 10/17; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urt. v. 21.07.2015 - I-20 U 172/14).
  • AG München, 04.08.2016 - 224 C 20896/15

    Informationspflicht des Rechtsinhabers gegenüber dem Anschlussinhaber zu weiteren

    Da die Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast nicht überspitzt werden dürfen (vgl. hierzu insbesondere OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.07.2015 - I-20 U 172/14, das wohl ein noch niedrigeren Standard anzulegen scheint), ist vorliegend anzunehmen, dass ihnen genügt ist.
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Rechtsprechung
   KG, 15.01.2016 - 20 U 172/14   

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Köln, 23.01.2015 - 20 U 172/14   

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Wirksame Arglistanfechtung bei Verschweigen eines Klinikaufenthaltes ein Jahr vor Antragstellung

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