Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 25.11.2008 - I-20 U 184/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- markenmagazin:recht
Bierbeisser
§ 14 Abs. 2 MarkenG
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- wbs-law.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kennzeichenmäßige Benutzung oder Gattungsbezeichnung einer Wurstsorte; "Bierbeisser" als Marke
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; MarkenG § 14 Abs. 5
"Bierbeisser"; Kennzeichenmäßige Benutzung oder Gattungsbezeichnung einer Wurstsorte - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
"Bierbeißer" für Wurstwaren lediglich beschreibende Angabe
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Internet-Werbung mit Begriff "Bierbeißer" keine Markenverletzung
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2009, 100
Wird zitiert von ...
- BPatG, 12.05.2010 - 28 W (pat) 531/10
Markenbeschwerdeverfahren - "SCHINKENBEIßER" - Freihaltungsbedürfnis
So sind dem Publikum auf dem hier einschlägigen Produktbereich bereits vergleichbar gebildete Gattungsbezeichnungen für Wurstsorten bekannt, wie beispielsweise " Bierbeißer " (vgl. hierzu auch OLG-Düsseldorf, GRUR-RR 2009, 100 - Bierbeißer ) oder " Pfefferbeißer " (…vgl. hierzu Ternes/Täufel/Tunger/Zobel, Lebensmittellexikon, 4. Aufl. 2005, S. 1390;… sowie Preuß, Deutsches Lebensmittelbuch, Leitsätze 2008, S. 149).
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