Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 15.04.2008

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 18.06.2008 - 20 U 187/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,4901
OLG Hamm, 18.06.2008 - 20 U 187/07 (https://dejure.org/2008,4901)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18.06.2008 - 20 U 187/07 (https://dejure.org/2008,4901)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18. Juni 2008 - 20 U 187/07 (https://dejure.org/2008,4901)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,4901) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anfechtung einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung wegen arglistigen Verschweigens der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses; Anforderungen an den Nachweis der Berufsunfähigkeit

  • Judicialis

    BGB § 142 Abs. 1; ; VVG § 16; ; VVG § 16 Abs. 1 Satz 1; ; VVG § 16 Abs. 3; ; VVG § 18; ; VVG § 20; ; VVG § 21; ; BB-BUZ § 1 Abs. 1; ; BB-BUZ § 1 Abs. 2; ; BB-BUZ § 2 Abs. 1

  • rewis.io
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    VVG a. F. § 20; VVG a. F. § 16; BGB § 124; BGB § 123
    Eine Diagnose und die Angabe eines Arbeitsunfähigkeitszeitraums in der Auskunft zu einer später abgeschlossenen Krankenversicherung beweisen nicht die tatsächliche Erkrankung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtung einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung wegen arglistigen Verschweigens der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses; Anforderungen an den Nachweis der Berufsunfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Berufsunfähigkeitszusatzversicherung - Berufsunfähigkeit bei Arbeitslosigkeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1115
  • VersR 2009, 818
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Düsseldorf, 11.09.2001 - 4 U 206/00

    Anerkenntnis der Leistungspflicht bei Berufsunfähigkeitsversicherung

    Auszug aus OLG Hamm, 18.06.2008 - 20 U 187/07
    Denn auch bei Arbeitslosen ist auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit abzustellen (OLG Düsseldorf NVersZ 2002, 355), es sei denn, der VN wäre bereits vor der Arbeitslosigkeit aus freien Stücken aus dem Berufsleben ausgeschieden (BGH VersR 1987, 753), was hier aber nicht gegeben ist.
  • BGH, 13.05.1987 - IVa ZR 8/86

    Berücksichtigung einer Umschulung des Versicherungsnehmers in der

    Auszug aus OLG Hamm, 18.06.2008 - 20 U 187/07
    Denn auch bei Arbeitslosen ist auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit abzustellen (OLG Düsseldorf NVersZ 2002, 355), es sei denn, der VN wäre bereits vor der Arbeitslosigkeit aus freien Stücken aus dem Berufsleben ausgeschieden (BGH VersR 1987, 753), was hier aber nicht gegeben ist.
  • BGH, 27.01.1993 - IV ZR 309/91

    Berufsunfähigkeit vor Abschluß des Versicherungsvertrages

    Auszug aus OLG Hamm, 18.06.2008 - 20 U 187/07
    Beweisbelastet ist insoweit der Versicherungsnehmer (KG VersR 2004, 723; OLG Koblenz, VersR 2000, 749, BGH VersR 1993, 469).
  • OLG Hamm, 11.12.2017 - 6 U 92/17

    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich sog. mitgebrachter Berufsunfähigkeit in

    Beweisbelastet ist insoweit der Versicherungsnehmer (OLG Hamm, Urteil vom 18.06.2008, Az. 20 U 187/07, BeckRS 2008, 24148; Neuhaus, Berufsunfähigkeitsversicherung, 3. Auflage 2014, D. Rn. 58).
  • OLG Saarbrücken, 27.03.2019 - 5 U 44/17

    Nachweis der Berufsunfähigkeit in versicherter Zeit und mögliche Vorerkrankung

    Die Beweislast trifft den Versicherungsnehmer (OLG Koblenz, VersR 2000, 749; OLG Hamm, VersR 2009, 818; Rixecker in: Beckmann/Matusche-Beckmann, Versicherungsrechts-Handbuch, 3. Aufl., § 46 Rn. 97; Neuhaus, Berufsunfähigkeitsversicherung, 3.Aufl., Rn. 184).
  • OLG Saarbrücken, 16.01.2013 - 5 U 236/12

    Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Verweisungsberuf bei Berufswechsel zur

    Zwar ist bei demjenigen, der den Eintritt der Berufsunfähigkeit während einer Zeit der Arbeitslosigkeit geltend macht, auf den vorher ausgeübten Beruf abzustellen (vgl. OLG Hamm, VersR 2009, 818).
  • OLG Saarbrücken, 24.11.2021 - 5 U 20/19

    Zur Haftung eines Versicherungsvertreters wegen Verletzung von Beratungspflichten

    Die Beweislast trifft den Versicherungsnehmer (OLG Koblenz, VersR 2000, 749; OLG Hamm, VersR 2009, 818; Rixecker in: Beckmann/Matusche-Beckmann, Versicherungsrechts-Handbuch, 3. Aufl., § 46 Rn. 97; Neuhaus, Berufsunfähigkeitsversicherung, 3.Aufl., Rn. 184); auch im vorliegenden Schadenersatzprozess ist der Kläger insoweit beweisbelastet, weil ihm der Nachweis eines Schadens obliegt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.04.2008 - I-20 U 187/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,7469
OLG Düsseldorf, 15.04.2008 - I-20 U 187/07 (https://dejure.org/2008,7469)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.04.2008 - I-20 U 187/07 (https://dejure.org/2008,7469)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. April 2008 - I-20 U 187/07 (https://dejure.org/2008,7469)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,7469) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Gesetzliche Anforderungen an eine Belehrung über Widerrufsfolgen; Anspruch eines Verkäufers auf Wertersatz bei Rückgabe der Kaufsache in verschlechtertem Zustand; Anforderungen an das Textformerfordernis bei einer bei Ebay eingestellten Erklärung; Spezialität von ...

  • Judicialis

    UWG § 3; ; UWG § ... 4 Nr. 11; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 4; ; BGB § 126b; ; BGB § 312c; ; BGB § 312c Abs. 1 Satz 1; ; BGB § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3; ; BGB § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3, 2. Halbsatz; ; BGB § 355 Abs. 2; ; BGB § 357 Abs. 3; ; BGB-InfoV § 1; ; BGB-InfoV § 14 Abs. 1

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    Keine Wertersatzpflicht des Verbrauchers nach § 357 Abs. 3 BGB wegen Nichterfüllung der Anforderungen an die Textform im Ebay-Angebot

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    §§ 3, 4 Nr. 11, 8 Abs. 1 UWG
    Bei eBay kann kein Wertersatz für die bestimmungsgemäße Benutzung gefordert werden / Zur Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnung

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Belehrung in Textform über den Wertersatz bei Rückgabe der Kaufsache - rechtsmissbräuchliche Abmahnung

Besprechungen u.ä.

  • drbuecker.de (Entscheidungsanmerkung)

    Kein Wertersatz für Verschlechterung im Rahmen der bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme bei eBay

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 363 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Köln, 24.08.2007 - 6 U 60/07

    Anforderungen an den Inhalt der Widerrufsbelehrung bei "Sofort-Kaufen"-Geschäften

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.04.2008 - 20 U 187/07
    Die vom Beklagten verwendete Formulierung legt - möglicherweise nicht auf den ersten Blick (vgl. OLG Köln OLGR Köln 2007, 695 = MMR 2007, 713), aber doch in hinreichender Weise - nahe, dass der Verbraucher in allen Fällen einer Rückgabe der Kaufsache in verschlechtertem Zustand Wertersatz zu leisten hat, und zwar abweichend von § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB auch dann, wenn die Verschlechterung Folge der bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme der Sache ist.

    Dies ist bei einer allein auf dem Bildschirm dargestellten Erklärung dagegen nicht der Fall, denn der Bildschirm gibt nur ein flüchtiges Bild wieder, das nach einem Wechsel der Ansicht oder einem Ausschalten des Computers nicht dauerhaft reproduzierbar ist (z. B. Urteil des Senats vom 18. März 2008 - I-20 U 197/07; KG MD 2008, 265; OLG Köln OLGR Köln 2007, 695 = MMR 2007, 713; OLG Hamburg MMR 2007, 320; OLG Hamm MMR 2007, 377; Palandt-Heinrichs, BGB, 66. Aufl. 2007, § 126b Rn. 3).

    Das vom OLG Hamburg angenommene Spezialitätsverhältnis existiert nach Auffassung des Senats nicht, jedenfalls nicht in der vom OLG Hamburg angenommenen Richtung (so auch OLG Köln OLGR Köln 2007, 695 = MMR 2007, 713).

    Vielmehr bestehen die Informationspflichten beider Regelungsbereiche, nämlich § 312c BGB mit § 1 BGB-InfoV einerseits und § 357 Abs. 3 BGB andererseits, nebeneinander, wenn man nicht sogar umgekehrt § 357 Abs. 3 BGB als die speziellere Regelung ansehen will, weil § 312 c BGB sich auf die Pflichtangaben bezieht, während § 357 Abs. 3 BGB eine zwar mögliche, aber nicht verpflichtende Abbedingung von § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3, 2. Halbsatz BGB betrifft (in diese Richtung OLG Köln OLGR Köln 2007, 695 = MMR 2007, 713).

  • OLG Hamburg, 12.01.2007 - 3 W 206/06

    Wettbewerbsverstoß: Anforderungen an die Widerrufsbelehrung im Rahmen eines

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.04.2008 - 20 U 187/07
    Dies ist bei einer allein auf dem Bildschirm dargestellten Erklärung dagegen nicht der Fall, denn der Bildschirm gibt nur ein flüchtiges Bild wieder, das nach einem Wechsel der Ansicht oder einem Ausschalten des Computers nicht dauerhaft reproduzierbar ist (z. B. Urteil des Senats vom 18. März 2008 - I-20 U 197/07; KG MD 2008, 265; OLG Köln OLGR Köln 2007, 695 = MMR 2007, 713; OLG Hamburg MMR 2007, 320; OLG Hamm MMR 2007, 377; Palandt-Heinrichs, BGB, 66. Aufl. 2007, § 126b Rn. 3).
  • OLG Hamburg, 19.06.2007 - 5 W 92/07

    Hinweis zur Haftung des Käufers für Verschlechterung der Sache nach § 357 Abs.3

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.04.2008 - 20 U 187/07
    Der Senat schließt sich der hierzu vom Landgericht (gegen OLG Hamburg, Beschluss vom 19. Juni 2007 - 5 W 92/07 = Bl. 38 ff. GA) vertretenen Auffassung an.
  • OLG Hamm, 15.03.2007 - 4 W 1/07

    Rechtsunsicherheit beim Widerrufs- und Rückgaberecht im Internethandel - Ist die

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.04.2008 - 20 U 187/07
    Dies ist bei einer allein auf dem Bildschirm dargestellten Erklärung dagegen nicht der Fall, denn der Bildschirm gibt nur ein flüchtiges Bild wieder, das nach einem Wechsel der Ansicht oder einem Ausschalten des Computers nicht dauerhaft reproduzierbar ist (z. B. Urteil des Senats vom 18. März 2008 - I-20 U 197/07; KG MD 2008, 265; OLG Köln OLGR Köln 2007, 695 = MMR 2007, 713; OLG Hamburg MMR 2007, 320; OLG Hamm MMR 2007, 377; Palandt-Heinrichs, BGB, 66. Aufl. 2007, § 126b Rn. 3).
  • LG Frankfurt/Main, 07.05.2009 - 3 O 35/09
    Mitteilungen auf Webseiten sind nach ständiger Rechtsprechung hingegen nicht zur dauerhaften Wiedergabe geeignet (zuletzt und gerade auch im Zusammenhang mit § 357 Abs. 3 BGB: OLG München, Urteil vom 26.06.2008, 29 U 2250/08, juris Rn.61 = MMR 2008, 677 ff.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 15.04.2008, 1-20 U 187/07, juris Rn.3).

    Webseiten werden dem abrufenden Nutzer mittels eines Internet-Browsers angezeigt und damit üblicherweise im Arbeitsspeicher des Computers bzw. im Cache des Browsers oder in sonstiger flüchtiger Form (z.B. im Ordner "Temporäre Internetdateien") und damit - anders als E-Mails - nicht dauerhaft im Machtbereich des Empfängers gespeichert (OLG Jena, Urteil vom 09.06.2007, 2 W 124/07, juris Rn.8/9; OLG Düsseldorf, Urteil vom 15.04.2008, 1-20 U 187/07, juris.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht