Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 25.08.2015 - I-20 U 196/14   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 343 S. 1; ZPO § 539 Abs. 3
    Dringlichkeit eines einstweiligen Verfügungsverfahrens bei Versäumen eines Termins in der Berufungsinstanz




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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG München, 14.07.2016 - 29 U 953/16

    Zugänglichmachung kleiner Textausschnitte aus Online-Zeitung - Kein Vollgas

    Zwar findet die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG im Urheberrecht keine Anwendung (vgl. Senat WRP 2012, 1297 - Das unlesbare Buch, dort Tz. 59; OLG Düsseldorf WRP 2015, 1541 - Dringlichkeit und Säumnisverfahren, dort Tz. 6; Köhler in: Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 34. Aufl. 2016, § 12 UWG Rz. 3.14; Feddersen, a. a. O., Kap. 54, Rz. 19, 20b).
  • OLG München, 14.06.2018 - 29 U 732/18

    Anspruch auf Unterlassung infolge Urheberrechtsverstoß

    Zwar findet die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG im Urheberrecht keine Anwendung (vgl. Senat GRUR-RR 2017, 89 [93] - Kein Vollgas; WRP 2012, 1297 - Das unlesbare Buch, dort Tz. 59; OLG Düsseldorf WRP 2015, 1541 - Dringlichkeit und Säumnisverfahren, dort Tz. 6; Feddersen in: Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 11. Aufl. 2016, Kap. 54, Rz. 19 ff. und 20 b, Köhler in: Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht 36, Aufl. 2018, § 12 UWG Rz. 3.14).
  • OLG Düsseldorf, 14.11.2018 - U (Kart) 7/18

    "MUB-Hintersitzlehnen"

    Unterlässt sie dies, weshalb ihr erst verspätet auffällt, dass der Termin zur Berufungshauptverhandlung überhaupt nicht wahrgenommen wurde und schöpft sie dann auch noch die Einspruchsfrist gegen ein ergangenes Versäumnisurteil maximal aus, so ist die Sache als nicht mehr dringlich anzusehen (OLG Düsseldorf, WRP 2015, 1541).
  • LG Bamberg, 18.10.2018 - 2 O 248/18

    Verbot einer Erklärung 2018 im Facebook

    Gegen das Interesse des Antragstellers an der alsbaldigen Untersagung ist das Interesse des Antragsgegners abzuwägen, nicht aufgrund eines bloß summarischen Verfahrens mit einem Verbot belegt zu werden (OLG Düsseldorf Schlussurteil v. 25.8.2015 - 20 U 196/14, BeckRS 2015, 16904).
  • OLG München, 07.02.2019 - 29 U 3889/18

    Sperrung des Zugangs zu den Internetportalen - Dringlichkeitsvermutung im

    Die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG findet im Urheberrecht keine Anwendung (vgl. Senat GRUR-RR 2017, 89 - Kein Vollgas, dort Tz. 79, und WRP 2012, 1297 - Das unlesbare Buch, dort Tz. 59; OLG Düsseldorf WRP 2015, 1541 - Dringlichkeit und Säumnisverfahren, dort Tz. 6).
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