Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 23.01.2007 - I-20 U 38/06   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Keine Gerätevergütungspflicht für Drucker und Plotter

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Druckerabgabe

    § 54a UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 54a Abs. 1
    Keine Vergütungspflicht nach § 54a UrhG für Drucker und Plotter ohne Scaneinheit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit über eine Vergütung nach§ 54a Urhebergesetz (UrhG) im Hinblick auf den Vertrieb von Druckern und Plottern; Nutzung von Werken durch das Ausdrucken in urheberrechtsrelevanter Weise; Gerätevergütungspflicht von Druckern und Plottern; Anforderungen an eine Vervielfältigung von Werkstücken "durch Ablichtung oder in einem Verfahren vergleichbarer Wirkung"; Beschränkung der Gerätevergütungspflicht bei Geräten in Funktionseinheiten auf die Eingangsgeräte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    OLG Düsseldorf lehnt Urheberrechtsabgabe auf PC-Drucker ab

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsvergütung auf Drucker

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Keine Gerätevergütungspflicht für Drucker und Plotter

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Keine Gerätevergütungspflicht für Drucker

  • beck.de (Kurzinformation)

    Keine Kopierabgabe für Drucker

  • beck.de (Leitsatz)

    Geräteabgabe für Drucker

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    PC-Drucker und Plotter sind keine vergütungspflichtigen Geräte i.S.d. § 54a UrhG

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 416
  • GRUR-RR 2008, 464 (Ls.)
  • GRUR-RR 2011, 160 (Ls.)
  • GRUR-RR 2011, 480 (Ls.)
  • MMR 2007, 319
  • K&R 2007, 216
  • ZUM 2007, 207



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 03.07.2014 - I ZR 28/11

    Zur Vergütungspflicht von Druckern und PCs

    Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht die Klage abgewiesen (OLG Düsseldorf, GRUR 2007, 416 = ZUM 2007, 207).
  • BVerfG, 21.12.2010 - 1 BvR 2742/08

    Verletzung von Art 14 Abs 1 GG durch Nichtzulassung der Revision gegen

    Im Übrigen verweist das Oberlandesgericht auf sein im Verfassungsbeschwerdeverfahren 1 BvR 2760/08 angegriffenes Urteil vom 23. Januar 2007 - I-20 U 38/06 - (K&R 2007, S. 216).
  • BGH, 21.07.2011 - I ZR 28/11

    Drucker und Plotter II

    Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht die Klage abgewiesen (OLG Düsseldorf, GRUR 2007, 416 = ZUM 2007, 207).
  • OLG Düsseldorf, 13.11.2007 - 20 U 186/06

    Keine Einbeziehung von Druckern in das urheberrechtliche Pauschalvergütungssystem

    Der Senat verweist insofern auch auf sein den Parteien bekanntes Urteil vom 23. Januar 2007 (I 20 U 38/06).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht