Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 18.04.2008

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 11.08.2009 - I-20 U 41/08   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmissbräuchlichkeit der getrennten Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen gegen den Hersteller und den Versender eines Mittels zur dauerhaften Gewichtsreduktion; Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für ein Präparat zur dauerhaften Gewichtsreduktion durch Stimulations des Hormonhaushalts

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsmissbräuchlichkeit der getrennten Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen gegen den Hersteller und den Versender eines Mittels zur dauerhaften Gewichtsreduktion; Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für ein Präparat zur dauerhaften Gewichtsreduktion durch Stimulations des Hormonhaushalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Düsseldorf, 15.01.2013 - 20 U 222/11  

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines "Collagen-Lift-Drinks" mit

    Nur bei einer Beschränkung auf im Zeitpunkt der Werbung bereits vorliegende und bekannte Erkenntnisse kann der Grundsatz, auf dem Gebiet der Gesundheitspflege, bei dem die Gefahr von Schäden besonders groß ist, nur solche Werbeangaben zuzulassen, die gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnis entsprechen (BGH, GRUR 1971, 153, 155 - Tampax), umfassend verwirklicht werden (Senat, Urteil vom 13. Nov. 2007, I-20 U 172/06, BeckRS 2008 03329; Urteil vom 11. Aug. 2009, I-20 U 41/08, BeckRS 2009 29362).
  • OLG Hamm, 30.11.2010 - 4 U 88/10  

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines "Management" zur gezielten

    Die unveröffentlichte und anonyme Studie ist zu einem solchen Nachweis nicht in der Lage (s.a. OLG Düsseldorf, Urt. v. 11.08.2009, in der Sache 20 U 41/08; Hinweisbeschluss des KG vom 22.05.2009, in der Sache 5 U 110/07).
  • OLG Düsseldorf, 14.02.2012 - 20 U 91/11  

    "CellClean-Kapseln"; Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines

    2009, Az. I-20 U 41/08, BeckRS 2009 29362; Urt. v. 24. Nov.
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   OLG Hamm, 18.04.2008 - 20 U 41/08   

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Krankenversicherung: Patient/Versicherungsnehmer darf seinen Erstattungsanspruch gegen den privaten Krankenversicherer nicht abtreten

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