Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 14.10.2008

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 08.07.2008 - I-20 U 43/08   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutzanspruch nach Nichtigerklärung des Gemeinschaftsgeschmackmusters eines nachgeahmten Produktes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Herkunftstäuschung und Rufschädigung durch Inverkaufbringen eines nachgebildeten amerikanischen Schuhmodells auf dem deutschen Markt; Einstweiliger Rechtsschutz bei im Trend liegenden Produkten wegen zeitlicher Begrenztheit der Umsatzmöglichkeiten; Vermeidbare Täuschung von Abnehmern über die betriebliche Herkunft eines Produktes als unlauteres Wettbewerbsverhalten; Vertrieb eines nachgeahmten Erzeugnisses; Bekanntheit der Existenz eines Originalprodukts im Verkehr als Voraussetzung an den Wettbewerbsverstoß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Auszüge)

    Wettbewerbsrechtlicher Schutz aus dem UWG wegen Vertrieb eines ähnlichen Schuhmodells

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 142



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Köln, 18.12.2015 - 6 U 44/15  

    Wettbewerbliche Eigenart von Schuhen

    Auch die Beklagte hat nicht aufgezeigt, dass zum Zeitpunkt seiner Markteinführung Wettbewerber Produkte mit einer auch nur ähnlichen Gesamtwirkung angeboten haben (vgl. auch OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2009, 142, zur bereits damals hohen Bekanntheit der Produkte der Klägerinnen).

    Schließlich ist zu berücksichtigen, dass sich die Beklagte nicht mit Erfolg auf den Vertrieb anderer Nachahmungsprodukte berufen kann, solange Ansprüche wegen dieser Produkte nicht durch Verwirkung untergegangen sind (BGH, WRP 2007, 1455 = GRUR 2007, 984 Tz. 27 - Gartenliege; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2009, 142, 144 - Crocs; Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl. 2015, § 4 Rn. 9.26).

  • OLG Köln, 18.12.2015 - 6 U 45/15  

    Crocs-Schuhe weisen wettbewerbliche Eigenart auf und sind wettbewerbsrechtlich

    Auch die Beklagte hat nicht aufgezeigt, dass zum Zeitpunkt ihrer Markteinführung Wettbewerber Produkte mit einer auch nur ähnlichen Gesamtwirkung angeboten haben (vgl. auch OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2009, 142 - Crocs, zur bereits damals hohen Bekanntheit der Produkte der Klägerinnen).

    Schließlich ist zu berücksichtigen, dass sich die Beklagte nicht mit Erfolg auf den Vertrieb anderer Nachahmungsprodukte berufen kann, solange Ansprüche wegen des Vertriebs dieser Produkte nicht durch Verwirkung untergegangen sind (BGH, WRP 2007, 1455 = GRUR 2007, 984 Tz. 27 - Gartenliege; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2009, 142, 144 - Crocs; Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl. 2015, § 4 Rn. 9.26).

  • OLG Düsseldorf, 16.10.2014 - 15 U 49/14  

    Unterlassungsansprüche wegen der Nachahmung des Marktauftritts eines

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass es dem betroffenen Hersteller des Originals nicht entgegengehalten werden kann, wenn andere Nachahmer mehr oder weniger gleichzeitig auf den Markt kommen, weil sich andernfalls jeder Nachahmer auf die allgemeine Verbreitung der Gestaltungsform durch die anderen Nachahmer berufen könnte und dem betroffenen Hersteller des Originals dadurch die Möglichkeit der rechtlichen Gegenwehr genommen würde (BGH, GRUR 1985, 876 - Tchibo/Rolex I ; BGH, GRUR 2007, 984 - Gartenliege ; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2009, 142; OLG Köln, GRUR-RR 2014, 65; Köhler in: Köhler/Bornkamm, aaO, § 4 UWG Rn. 9.26 m. w. N).
  • LG Köln, 05.03.2015 - 31 O 154/14  
    Zudem habe das OLG Düsseldorf in seiner Entscheidung vom 08.07.2008 (vgl. GRUR-RR 2009, 142 - D) bestätigt, dass sich ein Nachahmer zur Begründung des Wegfalls der wettbewerblichen Eigenart nicht darauf berufen könne, dass dies durch Verbreitung eigener oder fremder Nachahmung geschehen sei, solange Ansprüche gegen ihn oder andere Nachahmer nicht durch Verwirkung untergegangen seien.
  • LG Düsseldorf, 30.03.2010 - 4b O 240/08  

    Rückleuchte

    Der Verlust der wettbewerblichen Eigenart tritt hingegen noch nicht dadurch ein, dass andere Nachahmer mehr oder weniger gleichzeitig auf den Markt kommen, solange Ansprüche gegen Nachahmer nicht durch Verwirkung untergegangen sind (BGH GRUR 2007, 984 - Gartenliege; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2009, 142, 144).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 14.10.2008 - 20 U 43/08   

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Eigenverschulden der Tierärztin bei Beißen eines Hundes

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