Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 22.01.2008 - I-20 U 46/05   

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https://dejure.org/2008,16582
OLG Düsseldorf, 22.01.2008 - I-20 U 46/05 (https://dejure.org/2008,16582)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.01.2008 - I-20 U 46/05 (https://dejure.org/2008,16582)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. Januar 2008 - I-20 U 46/05 (https://dejure.org/2008,16582)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Motoröls mit dem Begriff "vollsynthetisch"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Motoröls mit dem Begriff "vollsynthetisch"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 21.06.2018 - I ZR 157/16

    Vorliegen einer Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware in Bezug auf ein

    Aufgrund dieser mit der Lebenserfahrung im Einklang stehenden (vgl. auch OLG Hamburg, WRP 1989, 667, 668; OLG Düsseldorf, Urteil vom 22. Januar 2008 - I-20 U 46/05, juris Rn. 20 ff.) und von der Revision nicht angegriffenen Feststellungen ist das Berufungsgericht weiter davon ausgegangen, dass der angesprochene Verkehr mit der Bezeichnung "vollsynthetisches Öl" eine besondere Qualität verbinde, die den höheren Preis rechtfertige.

    Diese Beurteilung steht mit der Lebenserfahrung im Einklang (vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 22. Januar 2008 - I-20 U 46/05, juris Rn. 23) und lässt auch sonst keinen Rechtsfehler erkennen.

  • OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 78/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Motoröls als "vollsynthetisch"

    Der Senat schließt sich insoweit der Bewertung durch die Oberlandesgerichte Hamburg (WRP 1989, 667; durch diese Entscheidung ist das von der Beklagten mehrfach zitierte Urteil des LG Hamburg vom 22.12.1988 überholt) und Düsseldorf (Urt. v. 22.1. 2008, 20 U 46/05 - juris) an, die beide die Bezeichnung eines Motorenöls auf der Grundlage von Hydrocrackölen als (voll) synthetisch als irreführend untersagt haben.

    Er wird zumindest erwarten, dass es sich um ein "künstlich hergestelltes" Öl handelt, das eben deswegen einem natürlich gewonnen (Mineral-) Öl Vorzüge aufweist (OLG Düsseldorf, Urt. v. 22.1. 2008 - 20 U 46/05 - juris Tz. 22 f.).

  • OLG Jena, 19.09.2013 - 1 U 194/13

    Unzumutbarkeit schon nach erstem Nachbesserungsversuch möglich!

    Entsprechend diesem Gesetzeszweck genügt es, wenn dem Wettbewerbsverein Industrie- und Handelskammern oder Handwerkskammern angehören, die nach § 13 Abs. 2 Nr. 4 UWG selbst zur Verfolgung von Wettbewerbsverstößen der gegebenen Art prozessführungsbefugt sind (vgl. BGH GRUR 1995, 122; OLG Düsseldorf, Urteil vom 22. Januar 2008, I-20 U 46/05; Büscher in: Fezer, Lauterkeitsrecht, § 8 UWG, Rn. 285; Bergmann in: Hartmann/Henning, UWG, 2. Aufl., § 8, Rn. 283; Seichter in: jurisPK-UWG, 2. Aufl., § 8, Rn. 157; Köhler in: Köhler/Bornkamm, UWG, 30. Aufl., § 8, Rn. 3.43; Ohly in: Piper/Ohly/Sosnitza, UWG, 5. Aufl., § 8, Rn. 103).
  • KG, 11.03.2016 - 5 U 83/15

    Übernachtungswerbung 50% günstiger als Hotels

    Verbände, denen die nach § 8 Abs. 3 Nr. 4 UWG selbst klagebefugten Industrie- und Handelskammern angehören, sind stets klagebefugt (vgl. BGH GRUR 1995, 122 - Laienwerbung für Augenoptiker; OLG Düsseldorf, Urteil vom 22. Januar 2008, I-20 U 46/05; Seichter in: jurisPK-UWG, 3. Aufl., § 8, Rn 168; Köhler/Feddersen in: Köhler/Bornkamm, UWG, 34. Aufl., § 8, Rn 3.43; Ohly in: Piper/Ohly/Sosnitza, UWG, 6. Aufl., § 8, Rn 103).
  • KG, 27.03.2012 - 5 U 39/10

    Klagebefugnis eines Verbandes; Irreführung durch entgeltliche Verleihung der

    Verbände, denen die nach § 8 Abs. 3 Nr. 4 UWG selbst klagebefugten Industrie- und Handelskammern angehören, sind stets klagebefugt (vgl. BGH GRUR 1995, 122 - Laienwerbung für Augenoptiker; OLG Düsseldorf, Urteil vom 22. Januar 2008, I-20 U 46/05; Büscher in: Fezer, Lauterkeitsrecht, § 8 UWG , Rn 285; Bergmann in: Hartmann/Henning, UWG , 2. Aufl., § 8 , Rn 283; Seichter in: jurisPK- UWG , 2. Aufl., § 8 , Rn 157; Köhler in: Köhler/Bornkamm, UWG , 30. Aufl., § 8 , Rn 3.43; Ohly in: Piper/Ohly/Sosnitza, UWG , 5. Aufl., § 8 , Rn 103).
  • LG Köln, 26.05.2015 - 33 O 227/13

    Beurteilung der irreführenden Bewerbung eines Motorenöls als vollsynthetisch

    Sie behauptet schließlich, dass sich die Herstellungsprozesse seit dem Urteil des OLG Düsseldorf im Jahr 2008 (Urteil vom 22.1.2008 - I-20 U 46/05) nicht nennenswert verändert hätten, um Einfluss auf die Qualität der Hydrocracköle zu nehmen.
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