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   OLG Düsseldorf, 22.01.2008 - I-20 U 46/05   

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https://dejure.org/2008,16582
OLG Düsseldorf, 22.01.2008 - I-20 U 46/05 (https://dejure.org/2008,16582)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.01.2008 - I-20 U 46/05 (https://dejure.org/2008,16582)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. Januar 2008 - I-20 U 46/05 (https://dejure.org/2008,16582)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    UWG § 3; ; UWG § 5 Abs. 1; ; UWG § 5 Abs. 2 Nr. 1; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 2; ; UWG § 12 Abs. 1 S. 2

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Motoröls mit dem Begriff "vollsynthetisch"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (12)

  • BGH, 13.02.2007 - VI ZB 39/06

    Einbeziehung der Kosten eines vorprozessual eingeholten

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.01.2008 - 20 U 46/05
    Es liegt nicht in der Hand des Klägers, eine Nebenforderung durch entsprechende Berechnung der Klagesumme und Formulierung des Klageantrags zur Hauptforderung zu machen (BGH, NJW 2007, 1752, 1753).

    Zur Hauptforderung muss die Nebenforderung in einem Abhängigkeitsverhältnis stehen, sie muss von ihr sachlich-rechtlich abhängen (BGH, NJW 2007, 1752).

  • BGH, 15.05.2007 - VI ZB 18/06

    Erhöhung des Streitwerts durch nicht anrechenbare vorgerichtliche Anwaltskosten

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.01.2008 - 20 U 46/05
    Vorprozessual aufgewandte Kosten zur Durchsetzung des im laufenden Verfahren geltend gemachten Hauptanspruchs erhöhen daher unabhängig davon, ob diese Kosten der Hauptforderung hinzugerechnet werden oder neben der im Klagewege geltend gemachten Hauptforderung Gegenstand eines eigenen Antrags sind, den Streitwert nicht (BGH, Beschluss vom 15. Mai 2007, Az. VI ZB 18/06).
  • BGH, 18.05.2006 - I ZR 116/03

    Brillenwerbung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.01.2008 - 20 U 46/05
    Die in § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG normierten Voraussetzungen betreffen nicht nur die sachlich-rechtliche Anspruchsberechtigung, sondern auch die prozessuale Klagebefugnis (BGH, GRUR 2006, 873, 874 - Augenoptiker-Mittelstandsvereinigung).
  • BGH, 29.09.1994 - I ZR 138/92

    Laienwerbung für Augenoptiker - Laienwerbung; Barzahlungsnachlaß

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.01.2008 - 20 U 46/05
    Aufgrund ihrer Mitgliederstruktur, der Klägerin gehören unter anderem alle Industrie- und Handelskammern sowie die meisten Handwerkskammern und Spitzenverbände der Wirtschaft an, kommt ihr eine umfassende Verbandsklagebefugnis zu (BGH, GRUR 1995, 122 - Laienwerbung für Augenoptiker; Hefermehl/Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 26. Aufl., UWG Einl Rn. 2.29).
  • BGH, 28.11.2002 - I ZR 110/00

    Preis ohne Monitor

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.01.2008 - 20 U 46/05
    Auch ohne Grundkenntnisse der Chemie entnimmt der durchschnittlich informierte, verständige und situationsadäquat aufmerksame Durchschnittsverbraucher, deren Erwartungen der Senat als Teil der angesprochenen Verkehrskreise selbst beurteilen kann (BGH, GRUR 2003, 249 - Preis ohne Monitor; BGH, GRUR 2002, 550, 552 - Elternbriefe), dem Adjektiv "vollsynthetisch", das Motoröl sei vollständig künstlich hergestellt worden, wobei für ihn "synthetisch" für "künstlich hergestellt" und "voll" für "vollständig" steht.
  • BGH, 23.10.1970 - I ZR 86/69

    Zulässigkeit einer Werbebehauptung durch Tragen eines Tampons während der

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.01.2008 - 20 U 46/05
    Wird eine fachlich umstrittene Frage in die Werbung übernommen und dort als objektiv richtig hingestellt, dann übernimmt der Werbende dadurch, dass er sich für eine bestimmte Auffassung entscheidet, die Verantwortung für ihre Richtigkeit (BGH, GRUR 1971, 153, 155 - Tampax).
  • BGH, 18.10.2001 - I ZR 193/99

    Elternbriefe

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.01.2008 - 20 U 46/05
    Auch ohne Grundkenntnisse der Chemie entnimmt der durchschnittlich informierte, verständige und situationsadäquat aufmerksame Durchschnittsverbraucher, deren Erwartungen der Senat als Teil der angesprochenen Verkehrskreise selbst beurteilen kann (BGH, GRUR 2003, 249 - Preis ohne Monitor; BGH, GRUR 2002, 550, 552 - Elternbriefe), dem Adjektiv "vollsynthetisch", das Motoröl sei vollständig künstlich hergestellt worden, wobei für ihn "synthetisch" für "künstlich hergestellt" und "voll" für "vollständig" steht.
  • BGH, 22.03.1967 - Ib ZR 88/65

    Geschützte Materialbegriffe der Arbeitsgemeinschaft Holz - Verwendung unlauterer

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.01.2008 - 20 U 46/05
    Darauf, ob die einer bestimmten Materialzusammensetzung zugeschriebenen Merkmale zu Recht oder zu Unrecht für wesentlich gehalten werden, kommt es aber gerade nicht an (BGH, GRUR 1967, 600, 601 - Rhenodur).
  • BGH, 13.12.1984 - I ZR 71/83

    Zulässigkeit des Vertriebs von Abschleppseilen mit den DIN-Normen nicht

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.01.2008 - 20 U 46/05
    Aus der Entscheidung "Abschleppseile" des Bundesgerichtshofs (GRUR 1985, 555) folgt nichts anderes.
  • BGH, 15.06.1966 - Ib ZR 72/64

    Wettbewerbsverstoß wegen Irreführung der Verbraucher - Schutzwürdigkeit der

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.01.2008 - 20 U 46/05
    Selbst völlig unbestimmte, nur dahingehende Verbrauchervorstellungen, die Ware entspreche den von Fachkreisen für richtig befundenen Anforderungen, können schützwürdig sein, wenn diese Erwartung für den Kaufentschluss eine Rolle spielt (BGH, GRUR 1967, 30, 32 - Rum-Verschnitt).
  • BGH, 15.10.1969 - I ZR 3/68

    Fotowettbewerb - Abmahnungskosten, §§ 91 ff ZPO, zur Frage der Erstattungspflicht

  • OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 78/15
  • BGH, 21.06.2018 - I ZR 157/16

    Vorliegen einer Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware in Bezug auf ein

    Aufgrund dieser mit der Lebenserfahrung im Einklang stehenden (vgl. auch OLG Hamburg, WRP 1989, 667, 668; OLG Düsseldorf, Urteil vom 22. Januar 2008 - I-20 U 46/05, juris Rn. 20 ff.) und von der Revision nicht angegriffenen Feststellungen ist das Berufungsgericht weiter davon ausgegangen, dass der angesprochene Verkehr mit der Bezeichnung "vollsynthetisches Öl" eine besondere Qualität verbinde, die den höheren Preis rechtfertige.

    Diese Beurteilung steht mit der Lebenserfahrung im Einklang (vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 22. Januar 2008 - I-20 U 46/05, juris Rn. 23) und lässt auch sonst keinen Rechtsfehler erkennen.

  • OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 78/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Motoröls als "vollsynthetisch"

    Der Senat schließt sich insoweit der Bewertung durch die Oberlandesgerichte Hamburg (WRP 1989, 667; durch diese Entscheidung ist das von der Beklagten mehrfach zitierte Urteil des LG Hamburg vom 22.12.1988 überholt) und Düsseldorf (Urt. v. 22.1. 2008, 20 U 46/05 - juris) an, die beide die Bezeichnung eines Motorenöls auf der Grundlage von Hydrocrackölen als (voll) synthetisch als irreführend untersagt haben.

    Er wird zumindest erwarten, dass es sich um ein "künstlich hergestelltes" Öl handelt, das eben deswegen einem natürlich gewonnen (Mineral-) Öl Vorzüge aufweist (OLG Düsseldorf, Urt. v. 22.1. 2008 - 20 U 46/05 - juris Tz. 22 f.).

  • OLG Jena, 19.09.2013 - 1 U 194/13

    Unzumutbarkeit schon nach erstem Nachbesserungsversuch möglich!

    Entsprechend diesem Gesetzeszweck genügt es, wenn dem Wettbewerbsverein Industrie- und Handelskammern oder Handwerkskammern angehören, die nach § 13 Abs. 2 Nr. 4 UWG selbst zur Verfolgung von Wettbewerbsverstößen der gegebenen Art prozessführungsbefugt sind (vgl. BGH GRUR 1995, 122; OLG Düsseldorf, Urteil vom 22. Januar 2008, I-20 U 46/05; Büscher in: Fezer, Lauterkeitsrecht, § 8 UWG, Rn. 285; Bergmann in: Hartmann/Henning, UWG, 2. Aufl., § 8, Rn. 283; Seichter in: jurisPK-UWG, 2. Aufl., § 8, Rn. 157; Köhler in: Köhler/Bornkamm, UWG, 30. Aufl., § 8, Rn. 3.43; Ohly in: Piper/Ohly/Sosnitza, UWG, 5. Aufl., § 8, Rn. 103).
  • KG, 11.03.2016 - 5 U 83/15

    50% günstiger als Hotels - Wettbewerbsverstoß im Internet: Anpreisung der

    Verbände, denen die nach § 8 Abs. 3 Nr. 4 UWG selbst klagebefugten Industrie- und Handelskammern angehören, sind stets klagebefugt (vgl. BGH GRUR 1995, 122 - Laienwerbung für Augenoptiker; OLG Düsseldorf, Urteil vom 22. Januar 2008, I-20 U 46/05; Seichter in: jurisPK-UWG, 3. Aufl., § 8, Rn 168; Köhler/Feddersen in: Köhler/Bornkamm, UWG, 34. Aufl., § 8, Rn 3.43; Ohly in: Piper/Ohly/Sosnitza, UWG, 6. Aufl., § 8, Rn 103).
  • KG, 27.03.2012 - 5 U 39/10

    Klagebefugnis eines Verbandes; Irreführung durch entgeltliche Verleihung der

    Verbände, denen die nach § 8 Abs. 3 Nr. 4 UWG selbst klagebefugten Industrie- und Handelskammern angehören, sind stets klagebefugt (vgl. BGH GRUR 1995, 122 - Laienwerbung für Augenoptiker; OLG Düsseldorf, Urteil vom 22. Januar 2008, I-20 U 46/05; Büscher in: Fezer, Lauterkeitsrecht, § 8 UWG , Rn 285; Bergmann in: Hartmann/Henning, UWG , 2. Aufl., § 8 , Rn 283; Seichter in: jurisPK- UWG , 2. Aufl., § 8 , Rn 157; Köhler in: Köhler/Bornkamm, UWG , 30. Aufl., § 8 , Rn 3.43; Ohly in: Piper/Ohly/Sosnitza, UWG , 5. Aufl., § 8 , Rn 103).
  • LG Köln, 26.05.2015 - 33 O 227/13

    Beurteilung der irreführenden Bewerbung eines Motorenöls als vollsynthetisch

    Sie behauptet schließlich, dass sich die Herstellungsprozesse seit dem Urteil des OLG Düsseldorf im Jahr 2008 (Urteil vom 22.1.2008 - I-20 U 46/05) nicht nennenswert verändert hätten, um Einfluss auf die Qualität der Hydrocracköle zu nehmen.
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