Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Discounter-Pudding "Flecki" wird auch in der nächsten Instanz nicht von "Paula" vernascht - Geschmacksmusterrechte bei Lebensmitteln

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zurückweisung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Verletzung eines Geschmacksmusters an der Aufmachung eines Vanille-Schokoladenpuddings

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zurückweisung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Verletzung eines Geschmacksmusters an der Aufmachung eines Vanille-Schokoladenpuddings, weil die Antragsgegnerin mit ihrem Erzeugnis das Gemeinschaftsgeschmacksmuster der Antragstellerin nicht ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Keine Geschmacksmusterrechtsverletzung eines Vanille-Schokoladenpuddings bei hinreichender Unterscheidung im konkreten Design

• haufe.de (Kurzinformation)

  Aldi siegt im Pudding-Krieg - Schlappe für Oetkers «Paula»

• das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

  Geschmacksmuster: Flecki schlägt Paula

• fr-online.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 26.06.2012)

  Kinderpudding "Flecki": Dr. Oetker streitet mit Aldi um Pudding

• welt.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 27.06.2012)

  "Paula" muss wohl mit "Flecki" leben // Pudding-Streit zwischen Dr. Oetker und Aldi spitzt sich zu - Flecken-Frage als Knackpunkt

Verfahrensgang

• LG Düsseldorf, 01.03.2012 - 14c O 302/11
• OLG Düsseldorf, 24.07.2012 - I-20 U 52/12

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2013, 144

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 02.04.2009 - I ZR 144/06

  Knoblauchwürste

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.07.2012 - 20 U 52/12

  Diese Grundidee könnte im Wege des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes für einen Wettbewerber auch nicht monopolisiert werden (vgl. BGH GRUR 2009, 1069 - Knoblauchwürste, Rn. 21).